T-Shirt-Hersteller will Bärentöter (Bruno der Bär) verklagen
am 27.06.2006 von http://strafprozess.blogspot.comBruno der Bär ist nicht mehr unter den Lebenden. Mit ihm sind auch die Hoffnungen eines Herstellers von T-Shirts auf ein gutes Geschäft gestorben. Dieser hatte für Bruno all sein Kapital in hunderte von Solidaritäts-Hemdchen investiert.Ihr kriegt mich nie war in der Hoffnung auf die T-Shirts gedruckt, Bruno würde in freier Wildbahn überleben und den Jägern immer entkommen. Einen Tag nachdem die Ware auf den Markt kam, wurde der Bär abgeschossen.Der …
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
Traumjob Jurist?
Jurabilis / Im Umfeld eines oberflächlichen Artikels zum Boom [der Popularität der Juristenausbildung] durch Gerichtsshows hält die Rheinische Post eine Liste mit 20 besonders gefragten Berufen bereit. Mit dabei: der Rechtsanwalt mit einem angeblichen Ei…
Frechheit!
RA J. Melchior, Wismar / Der Mandant hat aus letztlich ungeklärter Ursache einen Unfall auf der Autobahn gehabt. Er ist von der Fahrbahn abgekommen, hat auf beiden Seiten die Leitplanken mehrfach gerammt, schließlich kam sein PKW zum Stehen, ein anderer PKW fuhr h…
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Klaus-Peter Tiedtke neuer Direktor des Beschaffungsamtes
Vergabeblog / Der Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Dr. Bernhard Beus, hat Klaus-Peter Tiedtke in sein neues Amt eingeführt. Im Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn wurde der neue Direktor des Beschaffungsamtes des Bundesminis…
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische…
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…
Hamburger Holzklausel zulässig
beck-blog / Endrenovierungsklauseln sind unwirksam und können über den sog. Summierungseffekt auch die Regelungen zur laufenden Renovierung infizieren (BGH v. 5.4.2006 – VIII ZR 178/05, NZM 2006, 459). In diesem Fall ist die Endrenovierung selbst dann nicht…
Legal Lieder laden
Handakte WebLAWg / Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album “Hurricane” von Grace Jones. 14,95 Euro müsste der Frankfurter für die CD bei Wom im Karstadt-Haus an der Zeil zahlen. Im Internet bekommt er die Musik günstiger, wenn auch nicht kosten…
Vergütungsfestsetzungsverfahren trotz umstrittener Einigungsgebühr
beck-blog / Dass es durchaus empfehlenswert ist, als Anwalt im Vergütungsfestsetzungsverfahren nach § 11 RVG nicht vorschnell die „Flinte ins Korn zu werfen” wenn Einwendungen des Mandanten vorgebracht werden, zeigt der Beschluss des Kammergerichts vo…
Existenzgründungszuschuss für selbständige Tätigkeit in Luxemburg
Rechtslupe / Arbeitnehmer können einen Existenzgründungszuschuss auch dann beanspruchen, wenn sie als Grenzpendler unter Beibehaltung ihres deutschen Wohnsitzes eine selbständige Tätigkeit im Ausland aufnehmen. Dies hat jetzt das Bundessozialgericht im Falle…
Vertragsstrafen bei Complaince: ein Musterschreiben
beck-blog / Vor kurzem erreichte mich ein Schreiben eines deutschen Elektrounternehmens ,offensichtlich weil ein irgendein Mitarbeiter dieser Gesellschaft bei uns einmal bei einer Fortbildungsveranstaltung des Instituts als Zuhörer dabei war. Das an die Allgem…
» FOXNews.com - Out-of-the-Ordinary News
For the Week of June 26 - Shepard Smith | Studio B | Shepard Smith FOX News
And Then There's This ...: Out-of-the-Ordinary News<br>For the Week of June 26, A new meaning to 'bear market'
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