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T-Online löscht Verbindungsdaten teilweise auf Antrag

am 30.11.2006 von http://www.jura.uni-saarland.de

Nachdem, wie bereits am 10.11. berichtet, erst kürzlich eine Klage gegen …

2 BvR 2028/08 vom 22.10.2008

BVerfG / Die mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung verbundene Verfassungsbeschwerde betrifft die Auslieferung des Beschwerdeführers an die Russische Föderation zum Zweck der Strafverfolgung.

Billigmarke: Deutsche Telekom

DPMS INFO / SPIEGEL ONLINE berichtet, dass der Konzern Deutsche Telekom AG demnächst mit einer Billigmarke auf den Markt käme. Ameo Rigrid Rivag My Faves My Five My Six sind einige mögliche Billigmarken-Namen, die in Betracht kommen, da diese Begriffe erst

Die Antwort der Skeptiker

Jurabilis / Wie sich denn die Bachelor-Skeptiker auf eine neue Umfrage einließen, derzufolge eine satte Mehrheit der FU-Studenten mit ihrem Studium zufrieden seien, fragt Jan-Martin Wiarda triumphierend in der ZEIT. Die Antwort kann er haben: Gar nicht. So

Was in Bayern so los ist: Gehwege sind durch Sonne unpassierbar…

beck-blog / Eigentlich schreibe ich hier ja nichts zu Verkehrszivilrecht. Aber manchmal stolpert man über Entscheidungen, die - wenn auch nicht von grundsätzlicher Bedeutung - immerhin einen kuriosen Sachvortrag zum Gegenstand haben. So etwa in einer Entsche

EURO Telekom vs. Deutsche Telekom

LAWgical / Die Deutsche Telekom hat vor dem OLK Köln eine juristische Niederlage einstecken müssen: Nachdem in erster Instanz das LG Köln (Az. 31 O 297/03) der Klage des rosa Riesen noch stattgegeben hatte, entschied das OLG Köln (Az. 6 U 131/03) zugunste

RAF und Zeugenvorbereitung

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Stefan Aust wurde gefragt, ob die von The Baader Meinhof Complex dargestellte deutsche Polizei rechtsstaatlich handelte. Von Ausrutschern abgesehen, erfuhr das amerikanische Publikum am 21. November 2008 nach der US-Premiere

12.750 Kinderpornografen?

kanzlei-hoenig.info / In einer der größten Aktionen gegen Besitzer und Händler von Kinderpornografie haben Ermittler ihre bundesweiten Durchsuchungen abgeschlossen. Dabei stellten die Fahnder der “Operation Himmel” des Landeskriminalamtes (LKA) Berlin fest,

Neuer Name für Musikportal: iTunes vs. Adtunes

MarkenBlog / Nachdem der Computerhersteller Apple aufgrund der Namensgebung des kürzlich gestarteten Online-Musikportals AdTunes das eigene Markenrecht verletzt sah, muss das Unternehmen einen anderen Namen führen: Aus AdTunes wird roccatune. Quelle: www.tele

Missbrauchsverfahren gegen Deutsche Telekom

Handakte WebLAWg / Die Bundesnetzagentur hat erstmals nach neuen Gesetzesvorgaben ein Markt-Missbrauchsverfahren gegen die Deutsche Telekom AG eingeleitet. Die ehemalige Bonner Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) nimmt nach Beschwerden von Konk

Regierung führt das e-Porto ein

LawBlog / In den FAQ zur geplanten staatlichen De-Mail findet sich ein interessanter Passus: Wie teuer wird der De-Mail-Versand? Preise und Modalitäten wird jeder Anbieter von De-Mail im freien Wettbewerb um die Kunden selbst festlegen. Es wird voraussichtlic

Aktuell: Online-Durchsuchung und Parteien

Datenschutzbeauftragter Online / Das ZDF-Politbarometer fragte den Bürger auf der Strasse, was er von der Online-Durchsuchung hält. Wer sich die Primärquelle ansieht, dem sträuben sich die Nackenhaare über Volkes Stimme: 57% finden die “Online-Durchsuchung” grundsÃ

Gericht verbietet Telekom-Fusion

Handakte WebLAWg / Niederlage für die Deutsche Telekom: Das Darmstädter Landgericht hat die geplante Fusion mit der Konzerntochter T-Online im Eilverfahren abgelehnt. Wird das Urteil rechtskräftig, würde über die Zulässigkeit der Fusion erst im so genannten Haupt

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