T-Mobile erwirkt einstweilige Verfügung gegen sipgate
am 11.09.2008 von http://www.telemedicus.info/
T-Mobile hat vor dem OLG Hamburg eine Einstweilige Verfügung gegen den Internettelefonie-Anbieter sipgate erwirkt. Dieser bot ein Programm für das iPhone an, mit dem Nutzer kostengünstig über Voice-over-IP telefonieren können. „Telekommunikation und Recht“ berichtet:
„Gegenstand der Abmahnung soll unter anderem der von sipgate deklarierte Beta-Status des Programms gewesen sein. Zudem sei das Programm darauf ausgerichtet, das Betriebssystem des iPhones zu knacken. Diesem Vorwurf ist sipgate mit dem Hinweis entgegengetreten, dass ihre Software lediglich ein Telefon mit so genannten Schreibrechten voraussetzt. Zu diesem Zweck …
T-Mobile erwirkt einstweilige Verfügung gegen Voip-Anbieter sipgate
Telekommunikation und Recht / Nach einer aktuellen einstweilige Verfügung des Oberlandesgerichts Hamburg darf der Voip-Anbieter sipgate nicht mehr den eigenen Voip-Client für das iPhone bewerben. Die Software wird daher vorerst nicht mehr zum Download angeboten. Vor wenigen Woc…
T-Mobile, das iPhone und warum die Bonner Sipgate nicht mögen
Recht Medial / T-Mobile hat vor dem Oberlandesgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen die Werbung für die von sipgate angebotene VoIP-Software für das iPhone erwirkt. Sipgate sieht sich damit vorläufig nicht in der Lage, die Software zum Download anzu…
German iPhone Litigation
German American Law Journal :: American Edition / CK - Washington. iPhone litigation in Germany is heating up. Monopolist iPhone seller T-Mobile lost its challenge to a July 28, 2008 injunction won by VoIP provider Indigo Networks, operator of the Sipgate service. The injunction bars the tra…
Einstweilige Verfügung gegen T-Mobile wegen iPhone-Exklusiv-Vertrieb
Telekommunikation und Recht / Der Telekommunikationsanbieter Vodafone hat gegen T-Mobile eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Hamburg erwirkt. Die Verfügung soll sich gegen den exklusiven Vertrieb des iPhones durch T-Mobile richten. Ein Verkaufsstopp ist damit jedoch…
Notrufklick
Handakte WebLAWg / Der Internet-Telefonie-Abieter Sipgate macht es vor: Nun können Hilfebedürftige auch übers Internet die Notrufnummern 110 und 112 nutzen. Der Vorteil: Die Adresse wird automatisch übermittelt, ein schneller Einsatz ist auch bei schweren Unfällen…
Vodafone erwirkt einstweilige Verfügung gegen T-Mobile wg. exklusiven iPhone-Verkauf
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach einer DPA-Meldung, die u.a. von FAZ, SZ und Die Welt übernommen wurde, soll Vodafone gegen T-Mobile wegen des exklusiven iPhone-Verkaufs eine einstweilige Verfügung vor dem LG Hamburg erwirkt haben.Welchen konkreten Inhalt die einstweilige Ver…
Wochenrückblick: GEMA, Bundesligatickets, Schleichwerbung
Telemedicus / +++ BGH verbietet Schwarzhandel mit Fußballkarten im Internet +++ Schleicherbevorwurf gegen ARD-Programmdirektor Struve +++ Schleicherbevorwurf gegen Pro7 +++ T-Mobile erwirkt einstweilige Verfügung gegen sipgate +++ Einstweilige Verfügun…
Regulator Stalls VoIP
German American Law Journal :: American Edition / CK - Washington. As if life were not complicated enough, the German FCC-equivalent, RegTP, decided to make VoIP a little more complex. Fearing the deception of customers calling VoIP consumer numbers, the RegTP decided to limit the availabili…
iPhone: Einstweilige Verfügung gegen T-Mobile - Teil 2
Telekommunikation und Recht / Die Financial Times berichtet über den Inhalt der einstweiligen Verfügung gegen T-Mobile. Danach wird es T-Mobile verboten, “das iPhone anzubieten oder auf den Markt zu bringen, wenn es nur in Verbindung mit dem Abschluss eines eigenen Mobilv…
LG München I: Microsoft erwirkt einstweilige Verfügung gegen Usedsoft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach einer Pressemeldung des bekannten Software-Herstellers Microsoft hat das Unternehmen gegen den Anbieter von gebrauchter Software Usedsoft eine einstweilige Verfügung erwirkt.Aus der Pressemitteilung:Das Landgericht München I hat eine Einstweil…
Verhandlungstermin im iPhone-Streit am 29.11.2007
Telekommunikation und Recht / Das Landgericht Hamburg hat in dem iPhone-Streit zwischen Vodafone und T-Mobile einen Verhandlungstermin auf den 29.11.2007 angesetzt. Durch die zuvor ergangene einstweilige Verfügung wurde es T-Mobile verboten, das iPhone von Apple nur in Verbindu…
LG Hamburg: T-Mobile darf iPhone wieder exklusiv vermarkten
Telekommunikation und Recht / Das Landgericht Hamburg hat die von Vodafone erwirkte einstweilige Verfügung gegen T-Mobile wieder aufgehoben. Das Gericht sah in dem Exklusiv-Vertrieb des iPhones durch T-Mobile keinen Verstoß gegen das Wettbewerbs- oder das Kartellrecht. T-Mobile…
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