Szenekundige Beamte - gut, dass man ihnen nicht alles glaubt
am 04.11.2006 von http://www.vier-strafverteidiger.info
Eienen “offensichtlich kommandomäßigen Zuruf” wollten sogenannte “Szenekundige Beamte” bei einem Angeklagten gesehen haben.
Gut, dass es Gerichte gibt, die nicht jedes Wort eines Polizeibeamten als den Urquell der Wahrheit ansehen und sich im Zweifel für den Angeklagten dazu entscheiden, dass die Beobachtungen von Polizeibeamten möglicherweise – aus welchem Grunde auch immer – von dem tatsächlichen Geschehen abweichen.
www.newsclick.de berichtet dazu:
Keinen stichhaltigen Beweis fand das Gericht jedoch für die Rädelsführerschaft des 28-jährigen Hauptangeklagten. “Die …
Steilvorlage der Frau Staatsanwältin
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Exorbitant, so parlierte die Staatsanwältin mit lauter und aufgeregter Stimme, exorbitant müsse die Strafe aus generalpräventiven Gründen ausfallen. Diese UMTS-Karten im Laptop sind doch Gold wert; man kann kurz googlen und findet als eine mögl…
Weltmeisterschaft der Sicherheit
Handakte WebLAWg / In ihrer Reportage begleiten Jo Goll und Norbert Siegmund vom Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) die Arbeit der “SKB” - das sind “Szenekundige Beamte” der Polizei. Das Autorenteam ist mit der Kamera bei den Vorbereitungen der…
Verhandlungsunfähig? Das entscheidet das Gericht!
Vier Strafverteidiger / Der Hinweis des Angeklagten, er sei “durch eine akute Erkrankung verhandlungsunfähig” gewesen, und die Vorlage eines Attests, in dem darauf hingewiesen wird, der Patient sei “krankheitsbedingt verhandlungsunfähig”,…
Die ewige Frage nach dem Motiv
Vier Strafverteidiger / Am ersten Prozesstag bestreitet der allein stehende Angeklagte die Vorwürfe, sich an den Kindern seiner Schwestern vergangen zu haben. “Alles ist falsch bis auf den Porno.” Den aber habe sich die Nichte einmal selbst ausgesucht, als…
Belehrungspflichten der Strafverfolgungsbehörden
Vier Strafverteidiger / Die Polizei hatte einen Verdacht. Und vernahm den Verdächtigen trotzdem nicht als Beschuldigten, sondern als Zeugen, der wesentlich weniger Rechte im Ermittlungsverfahren hat als ein Beschuldigter. Dies führte – wegen der fehlenden B…
Ausschluss des Angeklagten bei der Vernehmung von verdeckten Ermittlern
Vier Strafverteidiger / Einen recht interessanten Hinweis kann man einem orbiter dictum des BGH in der Entscheidung 1 StR 87/06 vom 19.07.2006 entnehmen. Dort wird nämlich ausgeführt, dass in den Fällen, in denen es genügt, Gefährdungen eines Zeuge…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
