SZ-BERICHT: “KLINGELTÖNE”
am 08.02.2005 von http://www.lawblog.deÜber Klingeltöne und Minderjährige berichtet heute die Süddeutsche Zeitung. Ich …
AG Düsseldorf: Kein wirksamer Klingeltöne-Vertrag bei Minderjährigen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG (Urt. v. 02.08.2006 - Az.: 52 C 17756/05) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Minderjähriger die Kosten für einen abgeschlossenen Klingeltöne-Vertrag zu bezahlen hat.Im vorliegenden Fall klagte die Minderjährige auf Rückzahlung der geza
LG Hamburg: Klingeltöne und Urheberrecht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Bei Handy-Klingeltönen gibt es neben der wettbewerbsrechtlichen Problematik die urheberrechtliche. Vgl. dazu insgesamt unsere Rechts-FAQ Recht der Neuen Medien, Punkt 14: Klingeltöne.Die neuesten Hits werden - neben einer anderweitigen Verwertung -
Minderjähriger muss Klingelton-Abo nicht bezahlen
JuracityBlog / Über die ständig wechselnden Klingeltöne auf dem Handy freuen sich wohl die wenigsten Eltern. Doch zumindest finanziell gerade stehen müssen die Eltern nach einem aktuellen Urteil des Amtsgerichts Berlin (Urteil v. 28.07.2008, Az. 12 C 52/08) daf
GUT GLÜCK
LawBlog / Eine Mobilfunkfirma beantragt jeden Tag Mahnbescheide - manche auf gut Glück. Über “Zwangsvollstreckung auf Verdacht” berichtet die Süddeutsche Zeitung. (Danke an R. für den Hinweis)
klingeltöne.de vs. klingeltöne de
domainblog / Sehen Sie den fehlenden Punkt? RA Dr. Bahr berichtet vom Urteil des Landgericht MünchenI (Urteil v. 06.02.2007 - Az.: 33 O 11107/06) im Zusammenhang mit der Domain klingeltöne.de. Die Domain- und Markeninhaberin von klingeltöne.de, die zudem unt
LG München: klingeltöne.de
MarkenBlog / LG München I, Urteil vom 6.02.2007 - Az. 33 O 11107/06 Leitsätze: MarkenG § 8 II Nr. 3, § 14 V, § 15 IV; UWG § 12 1. Eine Marke, deren einzig prägender Bestandteil ein Wort ist, dass im allgemeinen Sprachgebrauch und den ständigen Verkehrsg
OLG Hamburg: Urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch im Internet gegen Minderjährige
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 13.09.2006 - Az.: 5 U 161/05) hatte über einen urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch gegen eine Minderjährige zu entscheiden.Die fünfzehnjährige Antragsgegnerin hatte auf der Online-Plattform eBay Fotos der Sängeri
KG Berlin: Werbung für Klingeltöne in Jugendzeitschriften wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In der Vergangenheit mussten sich die Gerichte bereits mehrfach mit der Werbung für Handy-Klingeltönen, die sich speziell an Jugendliche richtet, auseinandersetzen, vgl. hierzu auch unsere Rechts-FAQ Recht der Neuen Medien, Punkt 14 Klingeltöne.In
Werbung gegenüber Minderjährigen
Prof. Dr. jur. Dieter Nennen / Werbung, die geeignet ist, die geschäftliche Unerfahrenheit von Kindern und Jugendlichen auszunutzen, ist rechtswidrig. Minderjährige sind aufgrund ihrer geringeren Lebenserfahrung in der Regel weniger in der Lage, die durch Werbung angepriesene Le
ECPAT und UNICEF kritisieren neues Gesetz zur Bekämpfung des Menschenhandels
Menschenrechte / Unzureichender Schutz für Minderjährige Foto: Bericht Kinder auf dem Strich von UNICEF Auch nach der für heute geplanten Verabschiedung des neuen Gesetzes zur Bekämpfung des Menschenhandels im Bundestag ist der Schutz von minderjährigen Opfern
ÜBERROLLT
LawBlog / Mit mehrjährigen Freiheitsstrafen endete in Bielefeld die Verhandlung über einen bizarren Fall von Versicherungsbetrug. Ein 56-jähriger Mann hatte sich von seiner Freundin zweimal mit dem Auto überfahren lassen. Daraufhin hatten Versicherungen r
Erdinger verliert gegen Süddeutsche
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des LG München I in Sachen Erdinger Brauerei gegen Süddeutsche Zeitung wegen des Titels Erdinger SZ (Az.: 1HK O 22662/05).
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