“Das System Leivtec X\/ 2 erscheint grundsätzlich ungeeignet zur Herstellung von prozessual verwertbaren Aufnahmen des Betroffenen.” So steht es im AG Grimma, Beschl. v. 24.08.2011 - 9 OWi 151 Js 59374/10. Und der Kollege hat das OWi-Verfahren eingestellt. AG Grimma… wir erinnern uns. Von da kam auch eine …
» Vollständiger ArtikelErschienen 28. Dezember 2011 auf http://blog.strafrecht-online.de.
Schadenfixblog | 25. November 2009 — Das Amtsgericht Grimma hat durch Beschluss vom 31.08.09 – 004 OWi 166 Js 35228/09 – entschieden, dass auch bei einer Geschwin…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. Dezember 2009 — Ich hatte ja bereits schon einmal über die Auffassung des AG Grimma berichtet, wonach über den vom Verfassungsgericht entschi…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. August 2010 — Ich hatte ja bereits darauf hingewiesen, dass sich die Diskussion nach der Entscheidung des BVerfG v. 05.07.2010 (vgl. hier) au…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. Januar 2010 — Das AG Oberhausen (Urt. v. 2. 11. 2009, 26 OWi-371 Js 1419/09-665/09) hat jetzt entscheiden, dass eine mittels Messgeräts VIDIT…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. Januar 2010 — Nach einer PM vom 14.01.2010 hat inzwischen auch das OLG Jena in einem Beschluss vom 6. 1. 2010 – 1 Ss 219/09 zur Frage des B…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. August 2010 — Vor lauter Blutentnahme und Videomessung ist in der letzten Zeit die Durchsuchung und die Rechtmäßigkeit ihrer Anordnung ein we…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. Januar 2010 — Immer wieder was Neues: Jetzt – nach der Frage: Kommt die Maut? – die Einführung der Halterhaftung für Zuwiderhandlungen im f…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. März 2010 — Ein Kollege postet bei LexisNexisStrafrecht im Forum gerade Folgendes: ” Bislang ist es nur eine Pressemitteilung, aber es lä…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. Juli 2010 — Der Kollege Glienke hat mir das von ihm erstrittene Urteil des AG Prenzlau v. 31.05.2010 – 21 OWi 383 Js-OWi 41493/09 (504/09) …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. März 2010 — Die münsterische Polizei hatte vor einiger Zeit mit der Meldung überrascht, dass sie sog. “Videoräder” angeschaft hat, mit dene…
