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Synopse zur Föderalismusreform

am 05.09.2006 von http://lawgical.jura.uni-sb.de/

Am 1.9.2006 ist die umfassendste Neuordnung von Gesetzgebungskompetenzen seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland in Kraft getreten - die Föderalismusreform. Bei dejure.org ist eine Synopse abrufbar, in der die Änderungen des Grundgesetzes sichtbar gemacht werden. Die …

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Synopse zur UWG-Reform

Handakte WebLAWg / Der vorliegende Beitrag ist der Einleitungstext zur Synopse zur UWG-Reform, diese dann die eigentliche Synopse, jeweils verfasst von Prof. Dr....…

Föderalismusreform /-novelle: Synopse zur GG-Änderung

Jurabilis / Sehr nützlich für jeden Juristen, der - wenn auch sonst strikter Nachlieferungsverweigerer - wenigstens eine Verfassungsnovelle diesen Ausmaßes gesetzestechnisch nachvollziehen will, ist die kostenlose Synopse des Wissenschaftlichen Dienstes des …

Föderalismusreform in Kraft getreten

Weblawg.de / ... 01. September 2006 - Die Föderalismusreform tritt an diesem Freitag in Kraft. Am Donnerstag wurde die bisher umfangreichste Änderung des Grundgesetzes im Bundesgesetzblatt verkündet. Schon am 7. Juli hatte der Bundesrat dem Reformwerk zugesti…

Föderalismusreform

staatsrecht.info / Eigentlich hatte ich mir ja selbst in die Hand versprochen, dass ich mich mit Kommentaren zu den laufenden Koalitionsverhandlungen zurück halten werden. Nachdem nun aber immer deutlicher wird, dass sich die Verhandlungsführer von SPD und Union auf…

Überblick: Föderalismusreform

JURAAA!DE / FAZ.net bietet einen Überblick der geplanten Grundgesetzänderungen im Zuge der Föderalismusreform, aus dem sich endlich konkreter entnehmen lässt, wie die Modernisierung des Bund-Länder-Gefüges umgesetzt werden soll. Einige Fragen dürfte diese…

Gesetzentwurf zur Föderalismusreform veröffentlicht

der winkelschreiber / Zur geplanten Neuordnung der Kompetenzen von Bund und Ländern ist heute der entsprechende …

Bundesrat verabschiedet Föderalismusreform

Handakte WebLAWg / Die umfangreichste Verfassungsänderung in der Geschichte der Bundesrepublik kann in Kraft treten. Der Bundesrat billigte mit der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit die Föderalismusreform. Der Bundestag hatte bereits vor einer Woche zugestimmt. Di…

Vorratsdatenspeicherung und mehr: Synopsen zum Jahreswechsel bei dejure.org

LAWgical / Schon seit letzter Woche gibts bei dejure.org die wichtigsten Gesetzesänderungen zum neuen Jahr in Synopsen schicken Vorher-/ Nachher-Gegenüberstellungen. Angeboten werden die Geschmacksrichtungen UrhG (Zweiter Korb), BGB (Unterhaltsrechtrefor…

Synopse LPVG NW alte Fassung und 2007

JuracityBlog / Eine vergleichende Übersicht (Synopse) zwischen den Beteiligungsrechten des alten LPVG NW und dem neuen Landespersonalvertretungsgesetz in NRW hat der Verdi Landesbezirk NRW zusammengestellt. Aus der 12-seitigen Übersicht ergeben sich viele…

Synopse zum neuen RStV

Telemedicus / Der 10. Rundfunkstaatsvertrag steht vor der Tür. Die Ministerpräsidentenkonferenz hat ihn bereits ratifiziert, jetzt muss die Vorlage noch durch die Länderparlamente - und wenn alles klappt, dann gilt ab dem 1. September ein neuer RStV. Für…

BRAGO/RVG-Synopse

muepe.de | weblog peter müller / Die Synopse BRAGO/RVG hat gedruckt einen Umfang von ca. 400 Seiten (ZIP-Datei). Sie beinhaltet: BRAGO-Gesetzestext, RVG-Gesetzestext und Gesetzesbegründung nach BT-Drucksache (148 S. PDF). Hierdurch handelt es sich bereits um eine Art Minikomment...…

Grundgesetz: Deutsch als Landessprache verankern

ElbeBlawg / Deutsch soll nach dem Willen von Bundestagspräsident Norbert Lammert als Landessprache in der Verfassung verankert werden. Der CDU-Politiker sagte, die Föderalismusreform sei der richtige Moment für diese Neuregelung. Konkret schlug er…

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