Synopse zum neuen RStV
am 06.06.2008 von http://www.telemedicus.info/Der 10. Rundfunkstaatsvertrag steht vor der Tür. Die Ministerpräsidentenkonferenz hat ihn bereits ratifiziert, jetzt muss die Vorlage noch durch die Länderparlamente - und wenn alles klappt, dann gilt ab dem 1. September ein neuer RStV. Für Rundfunkrechtler bedeutet das: umlernen. Der Jurastudent Thomas Wierny aus Münster hat dazu …
10. RStV liegt im Entwurf vor
Telemedicus / Der zehnte Änderungsvertrag zum Rundfunkstaatsvertrag liegt nun vor. Der RStV befasst sich seit März 2007 nicht nur mit der Regulierung von Radio und Fernsehen, sondern auch mit Medienangeboten im Internet, den sogannten „Telemedien&ldqu…
Synopse zur UWG-Reform
Handakte WebLAWg / Der vorliegende Beitrag ist der Einleitungstext zur Synopse zur UWG-Reform, diese dann die eigentliche Synopse, jeweils verfasst von Prof. Dr....…
Synopse zur Föderalismusreform
LAWgical / Am 1.9.2006 ist die umfassendste Neuordnung von Gesetzgebungskompetenzen seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland in Kraft getreten - die Föderalismusreform. Bei dejure.org ist eine Synopse abrufbar, in der die Änderungen des Grundgesetze…
VG Berlin: Quelle-Promotion - Die Bezeichnung einer Dauerwerbesendung im Fernsehen mit dem Begriff Promotion stellt keine hinreichend deutliche Kennzeichnung im Sinne von § 7 Abs. 5 RStV dar.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Dauerwerbesendungen (hier: im Fernsehen) müssen nach § 7 Abs. 5 RStV zu Beginn als Dauerwerbesendung angekündigt und während ihres gesamten Verlaufs als solche gekennzeichnet werden (mit Dauerwerbesendung oder Werbesendung). 2. Ein Verstoß…
Synopse LPVG NW alte Fassung und 2007
JuracityBlog / Eine vergleichende Übersicht (Synopse) zwischen den Beteiligungsrechten des alten LPVG NW und dem neuen Landespersonalvertretungsgesetz in NRW hat der Verdi Landesbezirk NRW zusammengestellt. Aus der 12-seitigen Übersicht ergeben sich viele…
1.3.2007 - Telemedien, Rundfunk, Jugend- und Datenschutz
maas_rechtsanwälte / Es ist soweit. Zum 1.3.2007 ist der Rundfunkstaatsvertrag (RStV) in der Fassung des 9. Änderungsstaatvertrages in Kraft getreten (vgl. Landesanstalt für Kommunikation Baden-Würtemberg). Damit hat nach Artikel 5 des Elektronischer-Gesch…
Synopse zum JKomG
Handakte WebLAWg / Die Gemeinsame Kommission elektronischer Rechtsverkehr, laut JIPS am 11.03.2004 gegründet, hat eine Synopse zum JKomG veröffentlicht (PDF)....…
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