Synopse LPVG NW alte Fassung und 2007
am 26.09.2007 von http://blog.juracity.deEine vergleichende Übersicht (Synopse) zwischen den Beteiligungsrechten des alten LPVG NW und dem neuen Landespersonalvertretungsgesetz in NRW hat der Verdi Landesbezirk NRW zusammengestellt. Aus der 12-seitigen Übersicht ergeben sich viele Änderungen und vor allem Verschlechterungen des …
LPVG NRW 2007 mit Wahlordnung
JuracityBlog / Das neue LPVG NRW (Inkraftgetreten im Oktober 2007) Die Wahlordnung (WO-LPVG NRW) (more...)…
LPVG NW: 10000 Arbeitnehmer demonstrieren
JuracityBlog / gegen die Einschränkung der Beteiligungsrechte ihrer Interessenvertreter durch den Gesetzesentwurf zum Landespersonalvertretungsgesetz für NRW (LPVG NW), berichtet der Kölner Stadtanzeiger topaktuell. Aufgerufen zum Protest hatten DG…
Personalratsschulung zum neuen LPVG NW
JuracityBlog / Am 19. September 2007 hat die Landesregierung NRW den Gesetzentwurf zum Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NW) beschlossen. Die umfangreichen Änderungen werden noch in diesem Jahr in Kraft treten (Juracity berichtete). Das zweitägige…
LPVG NW: Neues Landespersonalvertretungsgesetz in Kraft
JuracityBlog / Am 16.10.2007 hat der Landtag NRW das neue - aus Sicht der Beschäftigten un der Personalräte - verschlechterte Landespersonalvertretungsgesetz, genauer: Das “Gesetz zur Änderung des Personalvertretungsgesetzes und schulrechtliche…
LPVG verfassungswidrig?
JuracityBlog / Das Landespersonalvertretungsgesetz in NRW (LPVG) ist verfassungswidrig. Zu diesem Ergebnis kommt der Berliner Hochschullehrer Dr. Klaus Joachim Grigoleit vom Lehrstuhl Prof. Dr. Battis (more...)…
Übergangsrecht LPVG NW: Fachsenat des OVG NW bereits in kleiner Besetzung
JuracityBlog / das ergibt sich aus dem Beschluß des Oberverwaltungsgerichts NRW (Beschluß vom 29.10.2007 Aktenzeichen 1 A 4443/06.PVL). Der Fachsenat wendet das neue Landespersonalvertretungsgesetz NW also bereits an. “Nach dem zwischenzeitlichen…
LPVG NW: Zeitplan der DGB Kundgebung am 08.08.2007
JuracityBlog / Mittwoch, 8. August 2007, DGB NRW Demonstration „Mitbestimmung entscheidet. Aufstehen für Mitbestimmung! Aufstehen für Demokratie“ 12:00 Start (more...)…
Synopse zum JKomG
Handakte WebLAWg / Die Gemeinsame Kommission elektronischer Rechtsverkehr, laut JIPS am 11.03.2004 gegründet, hat eine Synopse zum JKomG veröffentlicht (PDF)....…
LPVG NRW: Innenminister brüskiert Verhandlungsführer von DGB und DBB
JuracityBlog / Bei der Novellierung des Landespersonalvertretungsgesetzes NRW (LPVG NRW) lässt Innenminister Ingo Wolf kein Fettnäppfchen unbenutzt. Jetzt liess er sich in einem von ihm selbst anberaumten “Spitzengespräch” durch seinen…
BRAGO/RVG-Synopse
muepe.de | weblog peter müller / Die Synopse BRAGO/RVG hat gedruckt einen Umfang von ca. 400 Seiten (ZIP-Datei). Sie beinhaltet: BRAGO-Gesetzestext, RVG-Gesetzestext und Gesetzesbegründung nach BT-Drucksache (148 S. PDF). Hierdurch handelt es sich bereits um eine Art Minikomment...…
Föderalismusreform /-novelle: Synopse zur GG-Änderung
Jurabilis / Sehr nützlich für jeden Juristen, der - wenn auch sonst strikter Nachlieferungsverweigerer - wenigstens eine Verfassungsnovelle diesen Ausmaßes gesetzestechnisch nachvollziehen will, ist die kostenlose Synopse des Wissenschaftlichen Dienstes des…
Vorratsdatenspeicherung und mehr: Synopsen zum Jahreswechsel bei dejure.org
LAWgical / Schon seit letzter Woche gibts bei dejure.org die wichtigsten Gesetzesänderungen zum neuen Jahr in Synopsen schicken Vorher-/ Nachher-Gegenüberstellungen. Angeboten werden die Geschmacksrichtungen UrhG (Zweiter Korb), BGB (Unterhaltsrechtrefor…
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