SYBILLINISCH
am 17.01.2006 von LawBlogMit Schriftsatz vom 6. Januar 2006 hatte ich beim Landgericht F. beantragt, eine Stellungnahmefrist zu verlängern. Bis zum 18. Januar …
GUTE GRÜNDE
LawBlog / Aus einem Schriftsatz Kölner Rechtsanwälte: … beantragen wir, die Stellungnahmefrist wegen des zurückliegenden Urlaubs des Unterzeichners um zwei Wochen bis zum 11. Februar 2005 zu verlängern. Ach so.
Kartellamtsfrist zur Übernahme von n-tv durch RTL verlängert
Rechtblog / Die Frist der Behörde wurde bis 28. April verlängert. Ursprünglich wäre die Frist am Freitag ausgelaufen. Quelle: newsroom vom 20.03.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. No
Fax-Phobie beim Amtsgericht?
RA-Blog / Aus dem Beschluss eines Amtsgerichtes, mit dem der Gegenseite eine Frist zur Erwiderung gesetzt wurde: Die Frist verlängert sich - ohne dass eines Antrages hierzu bedarf - um eine weitere Woche, wenn der Schriftsatz nicht - auch nicht vorab - per
ANWALTSFREUNDLICH
LawBlog / Ich wollte gerade per Fax eine Frist verlängern lassen. Aber das Amtsgericht Düsseldorf hatte geschrieben: Der anliegende Schriftsatz wird zur Kenntnis- und Stellungahme möglichst binnen zwei Wochen übersandt. Das ist ja mal eine anwaltsfreund
Abschlussprüfung nach Ablauf der Berufsausbildungszeit
Recht und Alltag / Ein Berufsausbildungsverhältnis endet mit Ablauf der vereinbarten Ausbildungszeit (§ 14 BBiG aF = § 21 Abs. 1 Satz 1 in der seit dem 1. April 2005 gültigen Fassung). Es verlängert sich nicht über die vereinbarte Zeit hinaus bis zum Zeitpunkt de
Nizzaklassen 43 - 45
MarkenBlog / Weil ich grade mal wieder lange danach gesucht hab: Die Nizzaklassen 43, 44 und 45 wurden am 01. Januar 2002 eingeführt. Bis zum 31.12.2001 waren die Dienstleistungen der entsprechenden klassen der Klasse 42 zugeordnet. Eine Umklassifizierung der
EU verlängert E-Commerce-Besteuerung
Rechtblog / Die EU-Finanzminister haben die Regeln für die Besteuerung elektronischer Dienstleistungen aus Nicht-EU-Ländern verlängert. Danach soll die Regelung, die am 30. Juni ausgelaufen wäre, bis Ende des Jahres in Kraft bleiben. Bei der Richtlinie zum E
Regionalprogrammzulassung von RTL Nord verlängert
Telemedicus / KEK mit rechtlichen Bedenken Die Medienanstalt Hamburg Schleswig-Holstein (MA HSH) hat trotz Bedenken der Kommission zur Ermittlung der Konzentrationskontrolle (KEK) die Regionalprogrammzulassung der RTL Nord GmbH bis 2015 verlängert. RTL Nord
Verlängerungsgebühren
MarkenBlog / Vergleich Anmelde- und Verlängerungsgebühren Grundgebühren: Deutschland: Anmeldung: 300.- EUR Verlängerung: 750.- EUR EU-Marke: Anmeldung + Eintragung: 2075.- EUR Verlängerung: 2500.- EUR IR-Marke: Anmeldung: Nach Staatenauswahl Verlängeru
Befristetes Ja für Patriot Act
Handakte WebLAWg / Der US-Senat hat den umstrittenen Patriot Act, das Anti-Terror-Gesetz, um sechs Monate verlängert. Auf diesen Kompromiss einigten sich die Abgeordneten nach langem Widerstand der Demokraten. Die Republikaner wollten eine Verlängerung um mehrere Jah
ÜBERLASTET
LawBlog / Die Arbeitsüberlastung des Anwalts ist ein Grund, um eine gerichtliche Frist verlängern zu lassen. Das Bundesarbeitsgericht hat laut beck-aktuell jetzt entschieden, dass der Anwalt auch nicht im Detail darlegen muss, warum er überlastet ist. Ist
(Un-) Wirksamkeit der AGB von Probeabos
IT-Blawg / Rechtsanwalt Thomas von Olnhausen hat sich mit dem Thema der (Un-)Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Probeabos im Falle der automatischen Verlängerung beschäftigt. “Eine zur Zeit zu beobachtende Unsitte ist die Bewerbung v
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