SWR: Beck will von Mainz nach Berlin wechseln
am 08.08.2008 von http://www.reuters.com
Berlin (Reuters) - SPD-Chef Kurt Beck will nach einem Bericht des Südwestrundfunks sein Amt als Ministerpräsident aufgeben und nach Berlin wechseln.
Der 59-Jährige wolle im Herbst 2009 für den Bundestag kandidieren, berichtete der Sender am Freitag ohne Angaben von Quellen. Beck werde seinen Plan auf dem Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD am 13. September in Mainz bekanntgeben. Ein SPD-Sprecher erklärte, eine Entscheidung über eine Bundestags-Kandidatur Becks sei noch nicht gefallen.
Dem SWR-Bericht zufolge ist Beck entschlossen, sein Bundestagsmandat auch dann anzunehmen, falls die SPD nach der Wahl im September kommenden Jahres in die Opposition gehen müsste. Eine Vorentscheidung über den SPD-Kanzlerkandidaten sei mit der Entscheidung zum Wechsel von Mainz nach Berlin aber nicht verbunden, meldete der Sender weiter.
SPD-Sprecher Lars Kühn erklärte, es gebe noch keine Entscheidung über eine Bundestagskandidatur von Beck. Meldungen, wonach darüber auf dem Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD am 13. September entschieden werden soll, seien völlig falsch und aus der Luft gegriffen. Der SWR hatte allerdings auch nicht von einer Entscheidung auf dem Parteitag berichtet, sondern lediglich, dass Beck seine Absicht zur Kandidatur dort öffentlich bekanntgeben wolle.
In der SPD gibt es seit Monaten eine Debatte um den geeigneten Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Beck will eine Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Sozialdemokraten frühestens nach der Bayern-Wahl im September bekanntgeben. Zwar betonen Spitzenpolitiker der Partei, als Parteichef habe Beck den ersten Zugriff auf das Amt und die Entscheidung darüber, wer Kandidat wird. Nach dramatischen Verlusten in Umfragen für die Partei unter seiner Führung gilt eine Kandidatur von Außenminister Frank-Walter Steinmeier aber mittlerweile als wahrscheinlicher.
Beck selbst hatte zuletzt stets betont, die Kandidatur werde zwischen ihm und Steinmeier einvernehmlich ausgemacht. In den vergangenen Wochen hatte der innerparteilich stark kritisierte Beck aber angedeutet, dass er zugunsten Steinmeiers auf die Kandidatur verzichten könnte.
Würde Beck Parteivorsitzender bleiben und nach einem Einzug in den Bundestag zusätzlich das Amt des Fraktionschefs anstreben, hätte er sowohl bei einer neuerlichen Regierungsbeteiligung der SPD als auch in der Opposition eine machtvolle Schlüsselposition inne.
Beck regiert seit Oktober 1994 als Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz, zunächst an der Spitze einer sozial-liberalen Koalition und seit 2006 mit absoluter Mehrheit.
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