WIRD UNTER ANDEREM / Swissness als Programmauftrag (e-comm)

Alle Blogs » Swissness als Programmauftrag

Swissness als Programmauftrag

am 10.06.2007 von http://lehofer.at/blog/index.htm

Wie formuliert man den öffentlich-rechtlichen Auftrag eines Rundfunkveranstalters? Vor dieser Frage steht derzeit das schweizer Bundesamt für Kommunikation. Das BAKOM arbeitet nämlich an der neuen Konzession der SRG, die mit 1. Jänner 2008 in Kraft treten soll.Der Entwurf für die neue Konzession wurde bereits einer Konsultation unterzogen, demnächst sollen die Reaktionen auf der Website des BAKOM bereitgestellt werden. In den Erläuterungen zum Entwurf für die neue Konzession wird unter anderem betont, dass innovative Eigenproduktionen, die eine identifikationsstiftende Wirkung (Swissness) entfalten, gefragt seien.Der Programmauftrag des ORF ist nicht durch Konzession, sondern unmittelbar durch das ORF-Gesetz festgelegt. Vergleicht man den Programmauftrag des ORF mit jenem der SRG, so kommt einem naturgemäß Vieles bekannt vor …

» vollständiger Artikel | « »

Vorher bei http://lehofer.at/blog/index.htm (e-comm)

» Endlich: grenzenlose Telefonrechnungen

» FCC’s new policy regarding “fleeting expletives: arbitrary and capricious

» Das Teleshopping wuchert in zahlreichen Kanälen: Generalanwalt zu Call In-Sendungen und Teleshopping

» Bell v. Twombly: disappointment does not make conspiracy plausible

» JUSTICE SCALIA: I used to work in the field of telecommunications ...

Mehr Informationen » Ähnliche Artikel zeigen | verbergen
» Verknüpfte Links zeigen | verbergen
» Verwandte Tags: ags uwg gesetzes sprecher tauss bundesumweltminister sigmar gabriel kein thema finanz einkauf lebensversicherungen life settlement googlen roben

1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008

BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi…

2. Deutscher Testamentsvollstreckertag voller Erfolg

Testamentsvollstreckerblog / Mit nahezu 120 Teilnehmern aus allen Professionen erwies sich der 2. Deutsche Testamentsvollstreckertag im Bonner Wissenschaftszentrum nicht nur von der Zahl der Teilnehmer her als voller Erfolg. Die überaus rege Diskussion zu den Themen „Vor-Test…

Bürgermeister unter Kinderpornographie-Verdacht

LAWgical / Schiffweiler ist eine Gemeinde mit rund 17.000 Einwohnern im Landkreis Neunkirchen/Saar. Der Bürgermeister der Gemeinde steht im Verdacht, kinderpornographische Seiten im Internet besucht zu haben. Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken, die entsp…

Nutzung themenbezogener Domains durch Privatpersonen

SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Im Zusammenhang mit der Registrierung und Nutzung von Domains hat das Landgericht Schwerin am 14.03.2008 entschieden (AZ 3 O 668/06), dass eine natürliche Person, die eine Domain zu einem bestimmten Thema hält, keine Berechtigung zur Nutzun…

Betriebsbedingte Kündigung wegen Wegfalls des Arbeitsplatzes

Aktuelles aus dem Arbeitsrecht / Das Bundesarbeitsgericht hat in einer Entscheidung vom 05.06.2008 ausgeführt, dass eine ordentliche Beendigungskündigung seitens des Arbeitgebers nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ausgeschlossen ist, wenn die Möglichkeit besteht, den A…

1 BvQ 46/08 vom 27.11.2008

BVerfG / Die Antragstellerin wendet sich gegen eine sitzungspolizeiliche Anordnung, mit der die nicht anonymisierte Bildberichterstattung über den Angeklagten eines Strafverfahrens untersagt wird. Hilfsweise begehrt sie Klarstellung der Reichweite des Anonym…

Grenzen des Kündigungsrechts

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Hire and Fire oder Employment at Will erklärte das Oberstgericht von Indiana als das Recht der Arbeitsvertragsparteien, ihren Vertrag mit einem good reason, bad reason, or no reason at all beenden zu d&uum…

Landesbanken rutschen immer tiefer in die Krise

Reuters | Inlandsnachrichten / Frankfurt (Reuters) - Die Landesbanken rutschen immer tiefer in die Finanzkrise. Die WestLB und die Helaba gaben am Donnerstag nach einem schwierigen dritten Quartal ihre Gewinnziele für 2008 auf. Der NordLB stellen die Länder Niedersachse…

Kurzarbeitergeld jetzt auch für Leiharbeitnehmer

beck-blog / Die Bundesagentur für Arbeit hat ihre bisherige - durch sozialgerichtliche Urteile abgesicherte (vgl. z.B. LSG Baden-Württemberg 14.12.2007, BeckRS 2008, 50896) - Praxis geändert und auch der Zeitarbeitsbranche die Möglichkeit eingeräumt Kurzarb…

Secretary of State Hillary Rodham Clinton

medien-gerecht / Nach einem Treffen der beiden ehemaligen Rivalen um die Kandidatur zur Präsidentschaft zwischen Barack Obama und Hillary Clinton und einer eingehenden Überprüfung von Bill Clintons finanziellen Verhältnissen ist die Entscheidung l…

Brauchen wir die Sammelklage?

RECHTaktuell / Haben wir bald amerikanische Verhältnisse? Nach einer Meldung des Bundesjustizministeriums findet Heute eine Konferenz zur kollektiven Rechtsdurchsetzung mit Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Praxis statt. Es wird diskutiert werden, wie Klagen…

Alkohol tanken

Rechtslupe / Nach dem Ladenöffnungsgesetz Rheinland-Pfalz darf an Tankstellen während der Ladenschlusszeiten sog. Reisebedarf verkauft werden; hierzu zählen u. a. Genussmittel in kleineren Mengen. Dieses Verbot, an Tankstellen in der Zeit von 22.00 Uhr bis 6.0…