Swimming-Pool auf der Autobahn
am 15.04.2008 von http://strafprozess.blogspot.comEin fahrbares Büro und einen Hubschrauber hatte ich schon auf der Autobahn, …
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat die Regeln für Werbung mit Rabatten und Vergleichspreisen verschärft. Nach dem am Donnerstag verkündeten Urteil muss der Vergleichspreis vorher schon eine längere Zeit gegolten haben; andernfalls sei die Werbung irrefüh
Fahrbares Büro mit City-Flitzer - die Kompaktlösung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Einen Hubschrauber auf der Autobahn kannte ich schon, aber das hier heute auf der A2 war wirklich eine Geschäftsidee. Fahrbares Wohnbüro und mitgeführter Kleinstwagen - das hat etwas.
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom
LEBENSZEICHEN
LawBlog / Ich lebe noch. Ziemlich gut sogar. Ein bisschen ungewohnt, so viel Zeit am Swimming Pool zu verbringen. Zum Glueck ist mein Notebook dabei. Wenn das so weiter geht, brauche ich wahrscheinlich nach meiner Rueckkehr einen Verleger :-)
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe
Geldregen und Fundunterschlagung auf Autobahn …
Webers Blog / Laut Spiegel Online haben Motorradfahrer auf den Autobahn unfreiwillig Geld verstreut, das prompt von anderen Verkehrsteilnehmern aufgesammelt, teilweise aber nicht zurückgegeben wurde. Die Polizei erwägt nun ein Ermittlungsverfahren wegen Fundunte
Ausschreibungen zum Autobahn- und Schnellstraßenbau in Polen
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Zum Ausbau des Autobahn- und Schnellstraßenbaus in Polen hat die Europäische Union 960 Mio. EUR aus dem Kohäsionsfonds zugesichert. Diese Mittel müssen bis 2008 abgerechnet sein, damit diese nicht verfallen. Zuständig für die Ausschreibungen is
Avoiding the Queue for .eu ?
Law & Justice / A while ago William F. (Bill) Heinze wrote a post on his (excellent for follow up of mostly USA IP-law) blog I/P Updates: “According to Richard Schreier of Pool.com, EURid has required Registrars (those organizations accredited to broker domai
Überfallserie auf Autobahnrastplatz an der A1
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Unheimliche Überfallserie an der Autobahn von Lübeck nach Oldenburg: Die Polizei fandet nach Unbekannten, die Autofahrer auf dem Parkplatz Sereetzer Feld an der Autobahn 1 in Richtung Norden und Süden verletzt und beraubt haben. Schon
Besoffen auf der Autobahn
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Ein geistesgegenwärtiger Autofahrer hat einen betrunkenen Lastwagenfahrer auf der A 42 bei Castrop-Rauxel (Kreis Recklinghausen) gestoppt. Wie die Autobahnpolizei Münster am Sonntag mitteilte, war der 46-jährige Lkw-Fahrer am Sam
Einfädeln bei Einfahrt auf Autobahn unzulässig
strafblog / Die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG weist in ihrer Online-Ausgabe auf ein Urteil des OLG Köln (Az: 16 U 24/05) hin, wonach das Einfädeln im sogenannten Reißverschlussverfahren beim Einfahren auf die Autobahn auch dann unzulässig ist, wenn sich der Verkehr a
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