SV: 1 Euro-Job als Beweis für Erwerbsfähigkeit ausreichend

So genannte Arbeitsgelegenheiten der Grundsicherungsträger („1 Euro-Jobs“) können einer Rente wegen Erwerbsminderung entgegenstehen. Das Sozialgericht Dortmund hat die Klage eines Arbeitslosen abgewiesen, der von der Deutschen Rentenversicherung Westfalen eine Rente wegen Erwerbsminderung gefordert hatte (Az.: S 26 (1) R 40/08). Das Gericht sah die Klage als unbegründet an, da der Mann auf Veranlassung der Arbeitsbehörde zugleich einer Hausmeister-Tätigkeit nachging. Der Kläger könne noch mindestens sechs Stunden täglich auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt erwerbstätig sein und sei damit nicht voll erwerbsgemindert. Auch gesundheitliche Beeinträchtigungen hinderten ihn nicht, einer Erw…

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Themen: Sozialversicherung , Job
Rechtsgebiet: Arbeitsrecht

Erschienen 12. Januar 2010 auf http://www.lohn-praxis.net.

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