Super-Merkel brüskiert Polen und rettet damit den EU-Vertrag
am 23.06.2007 von http://www.medien-gerecht.de
Die eruopäische Verfassung ist vorerst vom Tisch. Das neue europäische Zauberwort heißt “Grundlagenvertrag”. Dieser ist sozusagen eine “Mini-Verfassung” ohne so zu heißen. Darin wird unter anderem die neue Stimmenverteilung- und Gewichtung innerhalb des Ministerrates neubestimmt. Dabei handelte es sich um einen der strittigsten Themen des Treffen, da Polen gegen die vorgesehene doppelte Mehrheit immer wieder mauerte.
Sämtliche Kompromisse wurden entweder vom polnischen Präsidenten in Brüssel oder seinem Zwillingsbruder und Ministerpräsidenten in Warschau torpediert. Kurz vor 12 nahm das ganze eine erstaunliche Wendung. EU-Ratspräsidentin Merkel drohte mit der Isolierung Polens und einer Abstimmung ohne Polen. Es brauchte noch ein paar Zähe Verhandlungsrunden doch letztlich konnte eine (nicht ganz so) strahlende Angela Merkel vor die Kameras treten und verkünden: Alle Länder haben sich geeinigt.
Die Einigung sieht so aus: Die in der Verfassung vorgesehenen doppelten Mehrheiten bleiben bestehen, werden allerdings erst 2014 und nicht schon 2009 eingeführt. Darüberhinaus bleibt das aktuelle Abstimmungssystem alternativ weiterbestehen.
Aber nicht nur die …
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