Super-Agency oder Super-Kommission?
am 14.10.2007 von http://lehofer.at/blog/index.htmDass es sich bei der geplanten europäischen Telekom-Regulierungsbehörde nicht wirklich um eine Super-Agency handeln soll, wie von manchen erwartet (erhofft? befürchtet?), wurde in diesem Blog schon - beim Bericht über das Salzburger Telekom-Forum - erwähnt. Auch der (noch vorläufige) Textvorschlag der Kommission (siehe dazu näher hier, die Entwurfstexte finden sich hier) ist diesbezüglich recht klar: die wesentlichen Entscheidungsbefugnisse werden nicht beim Euro-Regulator, sondern bei der Kommission liegen.Kommissionsmitglied Viviane Reding hat nun bei der Tagung der ERG die geplante Aufgabenverteilung neuerlich klar gemacht: nach dem bekannten Muster Du trägst den Rucksack, ich die Verantwortung, heißt es in ihrer Rede:The national regulators through the new European Telecom Market Authority will contribute to this partnership their expertise and experience. For its part, the Commission will contribute the authority it derives from its powers under the Treaty to build a real internal market.(Hervorhebung hinzugefügt)Interessant ist, dass Reding nun konsequent von der European Telecom Market Authority spricht (nicht, wie im ersten Entwurf noch vorgesehen, von einer European Electronic Communications Market Authority). Was die ERG betrifft, so findet sich …
Unabhängig von der Wahrheit
e-comm / Eines der häufigsten Missverständnisse in der Diskussion um die Regulierungsbehörden hat seine Ursache im Begriff unabhängig.In den Sektoren elektronische Kommunikationsnetze und -dienste, Elektrizität, Erdgas, Eisenbahnen und Postdienste verlan…
EU: EECMA abgelehnt
JIPS News / Der Vorschlag der Europäischen Kommission zur Gründung einer einheitlichen, europäischen Telekommunikationsaufsichts- und Regulierungsbehörde, der EECMA (European Electronic Communications Market Authority) ist an einem Veto des Eu…
8. Salzburger Telekom-Forum: Reform 2007 und Rückblick auf die Rechtsprechung
e-comm / Das kann interessant werden: die Vorschläge der Europäischen Kommission für die Reform 2007 des europäischen Telekommunikationsrechts sollen - so teilt das jedenfalls die Pressestelle der DG INFO mit - am 13. November 2007 vorgestellt werden (und…
Europäische und österreichische Superagency?
e-comm / Letzte Woche beim 8. Salzburger Telekom-Forum war natürlich auch die Superagency wieder ein Thema: nach den Plänen von Viviane Reding soll in Hinkunft ja die European Electronic Communications Market Authority (EECMA - Details dazu hier) eine wesen…
Marktanalyse aus Brüssel - die europäische Regulierungsbehörde in Aktion
e-comm / Im kommenden Rechtsrahmen für elektonische Kommunikationsnetze und -dienste - nach dem derzeit aktuellen Zeitplan gibt es die Legislativvorschläge Ende Oktober 2007 - soll es eine Art europäischer Regulierungsbehörde (European FCC, Euro-Regulator…
Who is Who in Spectrum Management
e-comm / Zugegeben: welche Regulierungs- bzw Fernmeldebehörde in Österreich welche Aufgaben im Bereich des Frequenzmanagements wahrnimmt, ist vielleicht nicht auf den ersten Blick einleuchtend. Aber ziemlich klar ist (wie man auch an diesem Bild erkennen ka…
» e-comm: "ERG with teeth": damit sie morgen kraftvoll zubeißen kann?
» e-comm: Europäische und österreichische "Superagency"?
» Something substantially simpler? A “Superagency” for peer-review : contentandcarrier
» Our separated fortune / Shall keep us both the safer : contentandcarrier
» I know what the Commission did this summer: : contentandcarrier
» EUROPA - Rapid - Press Releases
Rapid - the press releases database for main European Institutions
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