suess.de
am 23.05.2006 von http://domecht.twoday.net/Ebenfalls bei jurpc.de die Entscheidung des OLG Nürnberg (Urteil vom 12.04.2006, Az.: 4 U 1790/05) zum Subdomain-CatchAll bei suess.de:Der Inhaber einer mit einer catch-all-Funktion ausgestatteten Domain (www.suess.de), die bei Eingabe der Domain und eines Vornamens oder dessen Abkürzung als Subdomain eine Weiterleitung auf …
suess.de
muepe.de | weblog peter müller / Berichtet wurde über das Urteil des OLG Nürnberg vom 12.04.2006, Az. 4 U 1790/05, ja schon, mittlerweile steht es bei JurPC im Volltext zur Verfügung. Die Leitsätze von JurPC:1. Der Träger eines auch als Adjektiv gebräuchlichen Familiennamens (…
Zur Verwendung einer Internetdomain bestehend aus einem Adjektiv, das auch als Familienname gebräuchlich ist
Recht und Alltag / 1. Der Träger eines auch als Adjektiv gebräuchlichen Familiennamens (hier: “Süß”), kann mangels ausreichender Unterscheidungskraft des Namens vom Inhaber einer gleich lautenden Internet-Domain nicht die Unterlassung der Verwendung die…
“catch-all”-Funktion bei Domains
Handakte WebLAWg / Der Träger eines auch als Adjektiv gebräuchlichen Familiennamens (hier: “Süß”), kann mangels ausreichender Unterscheidungskraft des Namens vom Inhaber einer gleich lautenden Internet-Domain nicht die Unterlassung der Verwendung dieser…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Verletzung des Namensrechts durch “wildcard”-Funktion bei Domains
BERLIN BLAWG / Das Oberlandesgericht Nürnberg hat mit Urteil vom 12. April 2006 - AZ: 4 U 1790/05 - entschieden, dass die “Catch-all”-Funktion bei einer Internetdomain bestehend aus einem Adjektiv, das auch als Familienname gebräuchlich ist, …
catch-all
domainblog / Das ist vergangene Woche leider etwas untergegangen das Urteil des OLG Nürnberg (vom 12.04.2006, Az. 4 U 1790/05) zur catch-all Funktion, die Registrare für Domains anbieten. Mir scheint es sehr abstrus zu meinen, aufgrund einer catch-all Funkt…
Papier aus China, Deutschland
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / JW - Washington. Im Bundesanzeiger, Federal Register, finden sich neben allen Verordnungsentwürfen, die der Öffentlichkeit zur Stellungnahme bekannt gemacht werden, auch so manche Verwaltungsentscheidung. Ein Beispiel ist der Fall C…
Justizminister kippt um
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Während einer Rede vor der konservativen Federalist Society brach der Justizminister der USA zusammen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Augenzeugen berichten, das mindestens eine weitere Person aus dem Raum getragen wu…
LG Berlin: Haftung des Subdomain-Vermieters für Spam
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Berlin (Urt. v. 27.02.2003 - Az.: 15 O 557/04) hat entschieden, dass ein Subdomain-Vermieter für Spam-Mails, die eine Subdomain bewerben, als Mitstörer haftbar gemacht werden kann.Der Antragsgegner betreibt einen Subdomain-Dienst, bei dem je…
fh-wf.de Rechtsverletzung bei Abkürzung?
domainundrecht.de / Das OLG Oldenburg (Beschluss vom 19.12.2003, Az. 2 W 233/03) hatte über die Frage zu entscheiden, inwieweit durch eine Abkürzung Namensrecht verletzt werden könne. Das Gericht kam zu einem seltsamen Ergebnis: Eine willkürliche Abkürzung, d…
Domain-Schlagzeilen (54)
muepe.de | weblog peter müller / Neue Runde im Streit um die Internationalisierung der Internet-Verwaltungsuess.de catch-all Risiko für Domain-Inhaber?China Mobile erhält ersten Domain-Namen für HandysLandrush der Domain-Probleme beginntCDU verzichtet auf EU-DomainZweite .mobi…
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