Suchmaschine für Urteile im Volltext
am 23.10.2007 von http://streitsache.blogspot.comDie Seite kennedeinerechte.de/urteile erleichtert das Finden von Urteilen im Volltext. Ziel des Angebots ist es, Recht Online noch leichter zugänglich zu machen. Die Suchmaschine sucht und findet deshalb ausschließlich Gerichtsentscheidungen, die kostenlos und im Volltext verfügbar sind. Die Suche basiert auf Google Custom Search und erfasst zur Zeit mehr als 60 Internetseiten und Rechtsprechungsdatenbanken mit Volltexturteilen, unter anderem …
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Suchmaschine für Urteile im Volltext
Handakte WebLAWg / Die Seite kennedeinerechte.de/urteile erleichtert das Finden von Urteilen im Volltext. Ziel des Angebots ist es, Recht Online noch leichter zugänglich zu machen. Die Suchmaschine sucht und findet deshalb ausschließlich Gerichtsentscheidungen, die …
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Justizminister kippt um
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Während einer Rede vor der konservativen Federalist Society brach der Justizminister der USA zusammen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Augenzeugen berichten, das mindestens eine weitere Person aus dem Raum getragen wu…
LG Frankfurt: Arcor ist als Internetprovider nicht verpflichtet den Zugriff auf die Suchmaschine Google zu sperren
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / Das LG Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 05.12.2007 völlig zu Recht entschieden, dass ein Access-Provider nicht für Inhalte von Webseiten verantwortlich ist, zu denen er lediglich den Zugang vermittelt. Der Antragsteller hatte die Sperr…
LG Bielefeld: Serienabmahnung
advobLAWg / Das Versenden von mehr als 100 fast gleichlautender Abmahnungen dient der Gebührenschinderei und ist deshalb rechtswidrig. Dies hat das Landgericht Bielefeld mit Urteil v. 2.6.2006, Az. 16 O 53/06, entschieden und zwei weitere - gleichlautende - Urt…
KG Berlin: Haftung einer Suchmaschine und des Admin-C - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die schon vor kurzem (= Kanzlei-Infos v. 28.06.2006) erwähnte Entscheidung des KG Berlin zur Haftung einer Suchmaschine und des dazugehörigen Admin-C liegt nun im Volltext vor.Das Urteil ist auf unserem Portal Suchmaschinen + Recht abrufbar.…
Juristische Internet-Suchmaschine
Jurakopf / Ich habe via Google-Customsearch eine “eigene Suchmaschine” erstellt, die nur juristische Webseiten (inkl. Blawgs) durchsucht. Das Ziel ist, hier so wenig Ergebnisse wie möglich zu erzeugen bei einer Suche - die aber inhaltlich passend s…
Kostenlose Urteile im Netz II
Jurakopf / Ich hatte hier schon auf das Angebot “DFR” hingewiesen und empfehle es auch noch immer. ich bin aber auf ein scheinbar neues Angebot von AlpmannSchmidt gestoßen, das ebenfalls einen Blick lohnt: Eine Urteilssuchmaschine für Ausbildungsr…
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