Subventionsbetrug beim Bau der Raffinerie in Leuna?
am 16.11.2006 von http://weblawgde.blogspot.com
... 1992 hatte der französische Mineralölkonzern Elf-Aquitaine angekündigt, 3,4 Milliarden Mark in den Bau einer neuen Raffinerie zu investieren. Dafür gab es Subventionen, insgesamt 1,1 Milliarden Mark. Doch bereits 1995, ein Jahr nach dem ersten Spatenstich in Leuna, fielen Schatten auf das deutsch-französische Prestigeprojekt. Von Schmiergeldzahlungen bei der Privatisierung der Raffinerie war die Rede, von aufgeblähten Baukosten und zu Unrecht kassierten Subventionen. Die EU reagierte. 1997 leitete Van Miert ein Hauptprüfverfahren ein, doch den endgültigen Beweis für den Subventionsbetrug musste er schuldig bleiben. Seine Gegner verhöhnten den tragischen Detektiv, der ein Phantom gejagt habe.
Nun, in seinem Kaminzimmer, lächelt Van Miert. Er sieht …
Gesprächskreis
domainblog / Das Band läuft und los gehts: Wir wollten also doch um 15:15 h anfangen, was mittlerweile durch ist. Erstmals sind französische Gäste, die zwar auf Französisch begrüßt werden, doch wird das Gespräch auf deutsch ablaufen. Französische Einwü…
Seminar zur Einführung in das französische Rechtswesen und die französische Rechtsterminologie
Jurabilis / Das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen bietet in der Zeit vom 28. September bis zum 03. Oktober 2008 ein Seminar zur Einführung in das französische Rechtswesen und die französische Rechtsterminologie an. Einzelheiten zu diesem P…
PCK Raffinerie Schwedt - Benzin illegal noch Polen geliefert
Vier Strafverteidiger / Wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung haben Zollfahnder im Auftrag der Staatsanwaltschaft Potsdam am vergangenen Mittwoch PCK Raffinerie im brandenburgischem Schwedt durchsucht. PCK gilt als eine der modernsten Raffinerien Europas und gehö…
BP-Chef Browne im Visier der US-Behörden
Handakte WebLAWg / Der Vorstandsvorsitzende von BP, Lord John Browne, gerät stark in Bedrängnis. Obwohl der drittgrößte Ölkonzern der Welt in der vergangenen Woche eine zivilrechtliche Klage wegen der Explosion der Texas City Raffinerie abwenden konnte, ermitteln…
Sardinien, Genua, Hamburg, USA, Italien: Visualisierter Subventionsbetrug
Recht und Film / Zollfahnder Zaluskowski ist einem Subventionsbetrug auf der Spur: Große Mengen Pecorino-Käse aus Sardinien werden über Genua und Hamburg in die USA verschifft und im Kreislauf zurück nach Italien. Eine Gruppe von Käsehändlern nutzt die Verordn…
Unhaltbare Zustände in Frankreichs Gefängnissen - Harsche Kritik an französischer Justiz
strafblog / Das österreichische Online-Magazin Kurier.at berichtet heute, dass der Menschenrechtsbeauftragte des Europarats, Alvaro Gil-Robles, am Mittwoch einen vernichtenden Bericht über das französische Justizsystem vorgelegt habe. Unter anderem stellte er…
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