Substantiierter Vortrag
Die Gegenseite nimmt Bezug auf die Ausführungen der Kläger und setzt sich detailliert mit der dort angeführten Entscheidung des AG Schöneberg auseinander. Das klingt dann so: “Auch die Entscheidung des AG Schöneberg rechtfertigt keine andere Beurteilung, … da sie … sicherlich falsch ist.” So genau wollte ich es gar nicht wissen.
Themen: Urteil , Titelseite , Verwaltungsgericht , Substantiierter Vortrag
Erschienen 26. September 2007 auf http://www.lehrstellen-verein.de/blogg/.
1 BvR 798/05 vom 12.07.2005
BVerfG | 12. Juli 2005 — 1. Der Beschwerdeführer wendet sich mit einer materiellen Grundrechtsrüge gegen eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs, die hins…
Lesenswert!! Welcher Maßstab bei der Erforderlichkeit von Kopien.
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. Februar 2011 — Hinweisen möchte ich heute auf eine m.E. sehr schöne Entscheidung des AG Bremen ( Beschl. v. 6. 01. 2011 – 82 Ls 230 Js 8347/10…
Fehlende Angabe “inkl. MWSt.” = Wettbewerbsverstoß
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 14. Februar 2007 — OLG Hamburg (Beschluss vom 04.01.2007, Az.: 3 W 224/06) hat entschieden, dass das Fehlen der Preisangabe “inkl. MWSt.” in einem…
§ 651 BGB, BGH Entscheidung Vom 23.7.2009: BGH: Kaufrecht statt Werkvertragsrecht für Verträge über die Lieferung von beweglichen Sachen sofern nicht Planungsleistungen im V…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 2. Dezember 2009 — BGB § 651 Urteil vom 23.07.209 VII ZR 151/8 Der BGH hat sich in dieser Entscheidung über die Lieferung von Bau- bzw. Anlagenteilen…
Sittenwidriger Markenrechtserwerb
decker.eu | 15. Juli 2006 — In seiner Entscheidung 4 Ob 28/06t - Firekiller setzt sich der OGH mit den Löschungstatbestände der §§ 30a und 34 MSchG (Agentenma…
Biokost für den U-Haft-Gefangenen in der JVA?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. Mai 2011 — Das OLG Celle, Beschl. v.09.05.2011 -1 Ws 186/11 (UVollz) setzt sich neben verfahrensrechtlichen Fragen auch mit der m.E. gan…
BVV bei Blutentnahme weiter in der Diskussion
Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. Juni 2009 — Die Flut der Entscheidungen zum Beweisverwertungsverbot bei Verletzung des Richtervorberhalts bei der Blutentnahme (§ 81a Abs. …
Wulff drängt auf schnelle Entscheidung bei Porsche und VW
Reuters | 14. Juli 2009 — Hannover (Reuters) - Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) drängt die Porsche-Eigentümerfamilien zu eine…
Verspäteter Vortrag: Richtiger Hinweis des Gerichts?
Rechtsanwalt News | 23. Juli 2009 — Wir klagten, das Gericht setze Fristen zur Anzeige der Verteidigungsbereitsschaft und zur Klageerwiderung, die Gegenseite, nich…
Sehr verwirrend
Rechtsanwalt News | 31. Juli 2009 — Der Vorprozess dauert noch etwas. Es wird eine höhere Nebenkostenabrechnung im Detail auseinandergenommen. Der Rechtsanwalt de…
