Alle Blogs » Subjektive Wahrheit und systembedingter Freispruch

Subjektive Wahrheit und systembedingter Freispruch

am 28.01.2006 von http://strafprozess.blogspot.com

Walfischbucht berichtet hier über einen Bericht aus den Wolfsburger Nachrichten über Aussagen des Jugenrichters Schiffers beim Amtsgericht Wolfsburg, der gleichzeitig Direktor dieses Gerichts ist. Der soll gesagt haben:

Was erwarten die Richter von den Zeugen? Die Wahrheit, erklärt Schiffers bündig. Wer sich nicht mehr genau an Vorgänge erinnern kann, soll das auch sagen: Aussagen mehrerer Menschen können subjektiv wahr sein. Wenn sie nicht zueinander passen, muss eben freigesprochen werden. So ist unser System.

Leider sehen das andere Richter anders. Da entsteht der Eindruck, dass in solchen Fällen genau den Zeugen geglaubt wird, die die Anklage stützen, so dass es dann systemwidrig zu Verurteilungen kommt.
Weiter …

Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt

LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …

Bewährung für Klar

Rechtsanwalt Achim Flauaus / Eine lebenslange Freiheitsstrafe kann zur Bewährung ausgesetzt werden, wenn mindestens 15 Jahre verbüßt sind und wenn dies unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen der Allgemeinheit verantwortet werden kann (§§ 57, 57a StGB) Bei Klar ha…

Abmahnwelle wegen Verstößen gegen das TextilkennzG?

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / Dem Vernehmen nach werden Onlinehändler, die Textilien im Internet verkaufen, in jüngster Zeit vermehrt durch die VK Fashion Retail GmbH & Co Schwerin KG abgemahnt. Tätig ist demnach eine Rechtsanwaltskanzlei aus Mayen. Abgemahnt werden angebl…

Hund beißt Studentin in den Allerwerteste

Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Es klingt wie ein wahrgewordener Alptraum eines Fahrradfahrers. Allerdings erschließt sich mir nicht, warum die junge Frau erst von ihrem Drahtesel gestiegen ist.Auf der Flucht vor einem bissigen Schäferhundmischling hat sich eine Fahrradfahrerin a…

erfahrungswerte

kleinstbuden-mechanic / ich frage für einen von uns vertretenen schuldner beim gläubigervertreter, einem fachanwalt für steuerrecht(!), an, ob eine ratenzahlung von monatlich 10 % der restforderung in ordnung gehe. tatsächlich hat unser mandant schon 40 % der gesamtford…

Was ist Organisation?

Organisationsberatung Treysse / Hauptaufgabe der Organisation ist die zielgerichtete planvolle fortschreibungsfähige Gestaltung von Strukturen und Prozessen zum Zwecke der Sicherung und Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Kanzlei auf dem Markt und gegenüber den Mitbe…

7jährige und die Aufsichtspflicht

Rechtslupe / Wenn Kinder etwas angestellt haben, sind nicht immer die Eltern Schuld. Haben sie alles ihnen Zumutbare unternommen, um Schäden durch ihre Kinder zu verhindern, haften sie selbst dann nicht, wenn es um weit mehr als eingeworfene Fensterscheiben geht…

Meta-Bibliothek EUROPEANA: Opfer des eigenen Erfolgs

Jurabilis / Die FAZ skizziert den kulturpolitischen Hintergrund des beeindruckenden Projekts:Es gibt zwei Sorten Bibliothekare - die Hilfsbereiten und die anderen, die unermüdlich damit beschäftigt sind, den Feind abzuwehren. Die so viele Bücher wie mög…

Lieber spät als nie: Spiegel.de nun mit Abstracts bei RSS

medien-gerecht / Das schöne an RSS ist, man wird von diversen Seiten informiert, wenn neue Artikel veröffentlicht wurden. So hat man in einem Programm (hier NewsFire) einen schnellen Überblick. Das Prinzip ist einfach, der RSS-Feed übermittelt den…

Artikel 15 GG: Sozialisierung

Jurakopf / Ein sehr kurzer Hinweis, nicht ohne Prüfungsrelevanz: Wir haben einen Artikel 15 GG. Der fristet bisher ein Schattendasein, rückt aber zunehmend wieder ins Licht. So musste ich vor kurzem einen Wirtschaftswissenschaftler im Radio hören, der erklä…

Falsche Kinderärztin kommt mit einem blauen Auge davon

Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Wie das Urteil ausgefallen wäre, wären auch noch die Körperverletzungen mit anklagt worden, vermag man sich nur vorzustellen. Dass das AG Hamburg jedoch sehr milde urteilte, ist festzustellen.Man tritt keinen Menschen, der am Boden liegt: Diese Ve…

BGH: Sampling eines Tonträgers erlaubt, wenn dadurch ein eigenständiges Werk geschaffen wird

Dr. Bücker Newsfeed / Der für das Urheberrecht zuständige Erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs stellte in seinem Urteil vom 21.11.2008 - Az. I ZR 112/06 fest, dass schon die kleinste Entnahme eines Tonfetzens aus einem fremden Tonträger in die Rechte des Tonträgerh…

» Suche in den JuraBlogs

Automatisch übernommen von:

RA Werner Siebers

An dieser Stelle berichtet Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Werner Siebers, auch Spezialist für Verkehrsunfallabwicklungen, über Strafprozesse, über das Umfeld der Strafjustiz und was sonst noch so auffällt.

» Strafprozesse und andere Ungereimtheiten

» Aktuell in den Lawblogs

» Top-Meldungen

» TOP-Meldungen per E-Mail

Infos zum kostenlosen Service »