Subjektiv empfundene Überlastung eines Richters
am 07.12.2007 von http://strafprozess.blogspot.comIn einem Verfahren vor einem Landgericht, das bereits 2 Jahre andauert und in dem nicht wirklich etwas passierte, haben Kollegen auf ihre Dienstaufsichtsbeschwerde folgende Antwort (auszugsweise) vom Präsidenten bekommen:Die Ursache (Anm.: der Verzögerung) liegt in einer ZUMINDEST SUBJEKT EMPFUNDENEN ÜBERLASTUNG, die es dem Richter erschwert sein Referat so zu gestalten, wie es notwendig und wohl auch möglich wäre. Ich bin mit Richter am Landgericht ****** in ständigen Gespräch und weiß …
Der schuldunfähige Haftrichter, StV 2003, S. 643
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Weil es sich mal wieder jährt, erinnere ich an einen Fall Ende 2001, in dem ich einen Haftrichter wegen Rechtsbeugung und Freiheitsberaubung im Amte anzeigen musste. Der Einstellungsbescheid der Staatsanwaltschaft Lüneburg ist mit der Überschrift…
Überlastung in der Justiz ...
Jurabilis / ... und ihre interne Behandlung: Kollege Vetter berichtete kürzlich über das magische System 40, was mich zu einer kurzen Hintergrundrecherche veranlasste. Die selbsterklärenden Originaldokumente dieser Auseinandersetzung sind das ursprüngli…
Alles ganz normal bei der Staatsanwaltschaft
kanzlei-hoenig.info / Um ein wenig Schwung in die Sache zu bekommen und um die schleppende Bearbeitung einer Strafsache zu beschleunigen, habe ich Dienstaufsichtsbeschwerde erhoben. Daraufhin bekomme ich folgende Nachricht von der Dienstaufsicht: Ihre Dienstaufsichtsbe…
Wenn der Richter verbal entgleist …
ElbeBlawg / … ist das ein Grund für eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Ein Richter darf bei einem Wortwechsel in der mündlichen Verhandlung zwar mal einen schärferen Ton anschlagen, ausfallend darf er jedoch nicht werden. Daher ist die Frage an…
Zustellungsmängel
Handakte WebLAWg / Am 07.07.2005 wurde Antrag auf Erlass eines Mahnbescheides gestellt. Bis zum 24.08.2005 hüllt sich das Mahngericht in Schweigen. Dann schreibt es: “… bezüglich Ihres Antrags auf Erlass eines Mahnbescheides wird mitgeteilt, dass die Zu…
Überlastung: Patentprüfer verfassen offenen Brief
Telemedicus / Die Gewerkschaftsvertreter von Patentprüfern aus den USA, Kanada, Europa, Österreich und Deutschland haben am Freitag einen offenen Brief veröffentlicht. Sie machen auf Missstände im Patentsystem aufmerksam und stellen an ihre jeweiligen Beh…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
