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am 06.09.2008 von http://www.muepe.de/Die Sowjetunion lebt weiter: In treuen Kommunistenherzen und im Internet. Die Länderkennung .su ist im Netz auch 17 Jahre nach dem Ende des …
1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi
Gewaltvideo auf dem Schülerhandy: Handlungspflichten der Lehrer?
Rechthaber / Die Berichterstattung über Sex- und Gewaltfilme auf Schülerhandys ist etwas abgeflaut. Das Problem besteht aber weiter. Der Verein Schulen ans Netz e.V. (Lehrer-Online.de) erarbeitete bereits im September 2006 eine sehr fundierte und hilfre
Erbschaftsteuerreform passiert Bundestag
Testamentsvollstreckerblog / Heute Vormittag stimmte der Deutsche Bundestag in 2. und 3. Lesung dem Gesetz zur Reform des Erbschaftsteuer- und Bewertungsrechts zu. Änderungen gegenüber dem Koalitions-Kompromiss vom 6. November 2008 erfolgten nicht, obwohl zwischenzeitlich bere
Aktuelle Titelschutzanzeigen
MarkenBlog / Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 901 vom 25.11.2008: Die Kinder, die Kühe und ich Meine ErVolksbank Die Gerichtsvollzieher - Klingeln, Klopfen und Kassieren Gute Vorsätze 2009 Quelle: Titelschutzanzeiger
1 BvR 1008/08 vom 05.11.2008
BVerfG / Die Annahmevoraussetzungen des § 93a Abs. 2 BVerfGG liegen nicht vor, weil die Verfassungsbeschwerde unzulässig ist. Eine Verfassungsbeschwerde unmittelbar gegen ein Gesetz ist nur zulässig, wenn der Beschwerdeführer selbst, gegenwärtig und unm
2 BvR 270/08 vom 03.11.2008
BVerfG / Die Beschwerdeführerin steht als Oberregierungsrätin (Besoldungsgruppe A 14) im Dienst des Landes Sachsen-Anhalt und nimmt seit dem Jahr 1993 einen nach der Besoldungsgruppe A 15 bewerteten Dienstposten wahr. Sie wendet sich unmittelbar gegen Art
BFH: Preise aus betrieblichen Losveranstaltungen als Betriebseinnahmen?
STEUERRECHT / BFH-Urteil vom 02.09.2008 - X R 8/06 BFH-Urteil vom 02.09.2008 - X R 25/07 Pressemeldung des Bundesfinanzhofs (BFH) Nr. 113: “Mit zwei Urteilen vom 2. September 2008 hat der X. Senat entschieden, wie in Zusammenhang mit betrieblichen Losveranst
Zivilrecht allgemein: Mögliche Reform des Betreuungsrechts – Die Patientenverfügung
Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen / Im Oktober und November dieses Jahres sind drei Entwürfe zur Reform des Betreuungsrechts entstanden, mit denen die Patientenverfügung rechtlich abgesichert werden soll.Mit einer Patientenverfügung wird für den Fall einer tödlich verlaufenden Kra
Reform der Erbschaftsteuer
Paluka.de: Blog / Voraussichtlich am 05.12.2008 wird der Bundesrat in einer Sondersitzung zusammenkommen, um über die Reform der Erbschaftsteuer (wir berichteten) zu beschließen. Ob der Gesetzesentwurf die erforderliche Mehrheit erhält und damit das Gesetz noc
BMJ: Gesetzentwurf für erweitertes Führungszeugnis auf den Weg gebracht
beck-blog / Nach geltendem Recht erscheinen im Führungszeugnis Erstverurteilungen nur bei einer Geldstrafe von mehr als 90 Tagessätzen oder einer Freiheitsstrafe von mehr als drei Monaten. Von diesen Grenzen sind derzeit nur bestimmte schwere Sexualstraftaten
Intermezzo: Was ein Lehrbuch lehrt…
Jurakopf / Ich bin endlich dazu gekommen, eine Schrift zu lesen, die schon lange auf meinem Stapel lag: “Was ein Lehrbuch lehrt…” von Dirk Fabricius. Seine Idee: Er untersucht ein Strafrechts-Lehrbuch (vorliegend Strafrecht AT von Jakobs). Dab
DFL vergibt Medienrechte
SPORTRECHT / Bei der Vergabe der Übertragunsrechte für die Spielzeiten 2009/2010 bis 2012/13 der 1. und 2. Bundesliga setzt die Deutsche Fußball Liga GmbH (DFL) auch künftig auf bewährte Partner. Das Fazit der Mitgliederversammlung in Frankfurt: 1,65
» FTD.de - Out of Office: Tausendmal .su - Out of Office
Die Sowjetunion lebt weiter: In treuen Kommunistenherzen und im Internet. Die Länderkennung .su ist im Netz auch 17 Jahre nach dem Ende des dazugehörigen Staates weiter in Betrieb - und die Nachfrage steigt.
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