STUR LINKS
am 02.08.2005 von http://www.lawblog.de
Ein Mandant möchte einen Autofahrer anzeigen. Der andere ist auf einer innerstädtischen Ausfallstraße stur links gefahren. Mit normalem Tempo.
Ich persönlich gebe der Anzeige wenig Aussicht auf Erfolg:
§ 7 Abs. 3 Straßenverkehrsordnung:
Innerhalb geschlossener Ortschaften - ausgenommen auf Autobahnen (Zeichen 330) - dürfen Kraftfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht bis zu 3,5 t auf Fahrbahnen mit mehreren markierten Fahrstreifen für eine Richtung den Fahrstreifen …
STRAFBARE LINKS
LawBlog / Vor dem Amtsgericht Stuttgart findet am 7. Oktober die Verhandlung gegen Alvar Freude statt. Ihm wird vorgeworfen, durch das Setzen von Links auf Seiten mit rechtsradikaler Propaganda, diese Propaganda verbreitet zu haben. Allerdings setzt sich Freud…
LINKS
LawBlog / Eine kleine Zusammenfassung interessanter Links, auf die mich Leser hingewiesen haben: Landesregierungen setzen auf private Gefängnisse: Lebenslänglich in der Knast AG (danke an Uwe Tetzlaff). Anwalt klagt wegen Juristenwitzen (danke an Wapiti …
Liebe Autofahrer
Statt aller / Die folgenden Vorschriften gelten gerade auch für Tunnel und dreispurige Autobahnen!§ 7 Benutzung von Fahrstreifen durch Kraftfahrzeuge (1) 1Auf Fahrbahnen mit mehreren Fahrstreifen für eine Richtung dürfen Kraftfahrzeuge von dem Gebot, möglich…
Wie schnell dürfen LKW fahren?
Kanzlei Finkenzeller & Kollegen - Rechtsanwälte in Ingolstadt / Erschienen im “Tip” am 03.09.2008 Wie schnell dürfen eigentlich Lkw fahren? Maßgeblich für die Bestimmung der außerorts zulässigen Höchstgeschwindigkeit für Lkw sind die §§ 3 und 18 StVO, wobei man verschiedene Gewichtsklassen un…
Geblitzte Cousins
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Da war irgendwer zu schnell gefahren. Geblitzt. Das Fahrzeug ein Mietwagen. Der Mietwagenunternehmer teilt der Stadt Salzgitter mit, dass mein Mandant dieses Fahrzeug angemietet hat. Der Mandant erhält einen Anhörungsbogen und teilt mit, dass er d…
Autsch
LawBlog / “Tatvorwurf: Sie überschritten die zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 90 km/h. Zulässige Geschwindigkeit: 80 km/h. Festgestellte Geschwindigkeit (abzgl. Toleranz): 170 km/h.” Das kann drei Monate F…
Haftung für Links
RA-Blog / Jeder weiß, dass ein Haftungsausschluss für Links auf andere Seiten nutzlos ist. Nein, natürlich weiß das nicht jeder. Eine Kreispolizeibehörde im Westen distanziert sich noch: Ablehnungshinweis Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das LG Hamburg…
Knallzeugen
RA Kadelke / Hauptverhandlung wegen Nötigung. Mein Mandant soll auf der Autobahn rechts überholt und so knapp links vor der Zeugin und Anzeigeerstatterin eingeschert sein, daß diese scharf bremsen mußte und fast auf einen LKW aufgefahren w…
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