Stundenlang warten
am 19.09.2005 von http://www.recht.us/amrecht
CK - Washington. Die FAQs beim Bundesberufungsgericht des Bundesbezirks in Washington, dem bundesweit zuständigen Berufungsgericht für ausgewählte Patent- und Außenhandelssachen, bitten um Entschuldigung, dass dem Internet-Besucher ein stundenlanges Warten auf die neuesten Entscheidungen zugemutet wird.
Die Entscheidungen erscheinen …
Urteil aus den Rockies
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / Des Bundesberufungsgericht des zehnten Bezirks der USA verkündete am 21. November 2008: United States v. Dormer Die letzten Entscheidungen aller US-Gerichte auf dem OLG-Niveau finden sich bei Decisions Today, jedoch unter Ausschluss der einzel…
Euro-Zustände in den USA
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Amerikanische Sitten verfallen. Diese Woche wird es besonders deutlich. Auch Kanzleien sind vom Thanksgiving-Fieber befallen. Vor gar nicht allzu langer Zeit wurde am Freitag nach dem hohen Familienfeiertag überall gearb…
Abschiebung und Kostenerstattung
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein Ausländer bleibt zur Abschiebung 14 Monate in Haft, weil der Behörde Papiere fehlen, um ihn in seine Heimat zurückzusenden. Dann kommt er wegen Erschwernissen in der Heimat frei, und er verklagt den Staat a…
Die Bestrafung der Indianer
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Im Sioux-Reservat spielen Blauer Vogel, Gesprenkelter Hirsch und Rusty Richards die Hauptrollen des Drogendramas der amerikanischen Strafverfolgung, über die das Bundesberufungsgericht des achten Bezirks der USA in der P…
Ein Tag wie Weihnachten
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Thanksgiving ist ein bedeutenderes Familienfest als Weihnachten. Kanzleien sind daher landesweit geschlossen. Die Thanksgiving-Woche kam nicht immer einer europäischen Weihnachtswoche gleich. In diesem Jahr versuchen nur…
Urteile für den Bund
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / Das Bundesberufungsgericht des Bundesbezirks entschied heute diese Fälle: Lacks Industries, Inc v. McKechnie Vehicle Components USA, Inc.Malone v. Peake Der mit sachlichen Sonderzuständigkeiten ausgestattete United States Court of Appeals …
Regierung bekennt sich zu BND-Mitarbeitern im Kosovo
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung hat erstmals eingeräumt, dass es sich bei den drei inhaftierten Deutschen im Kosovo tatsächlich um BND-Beamte handelt. Die Regierung habe das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) informiert, dass di…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein…
OLG Frankfurt a.M.: Erstattungsfähigkeit der Kosten einer Schutzschrift - Für die Einreichung einer Schutzschrift bei Gericht, die Gegenstand eines Verfügungsverfahrens geworden ist, erhält der in dem erwarteten Eilverfahren beauftragte Rechtsa
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Kosten für eine Schutzschrift sind dann als notwendige Kosten einer zweckentsprechenden Rechtsverfolgung im Sinne von § 91 Abs. 1 Satz 1 ZPO anzusehen, wenn die Schutzschrift Bestandteil des Verfahrens geworden ist und mit ihr ein Antrag…
Merkel warnt vor Aktionismus bei Konjunkturhilfen
Reuters | Inlandsnachrichten / Stuttgart (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat unmittelbar vor dem CDU-Parteitag Forderungen nach schnellen Steuersenkungen und umfangreichen Konjunkturprogrammen zurückgewiesen. Wir haben jetzt ein Maßnahmenpaket verabschiedet,…
Urteile vom Pazifik
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / Das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks in San Francisco entschied am 26. November 2008: USA v. WEYHRAUCH GLAZER CAPITAL MANAGEMENT KP v. SERGIO MAGISTRIUSA v. BLIXT Im neunten Gerichtsbezirk liegen die Staaten Kalifornien, Oregon, Washington…
Recht auf Nicht-Ermordet-Werden
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Genießt der Bürger ein Recht, nicht ermordet zu werden? Der Gefangene durfte Parkplätze reinigen und ermordete bei dieser Gelegenheit mehrere Leute. Steht ihren Nachkommen ein Anspruch gegen den Kreis zu, in d…
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