Serie: Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung. Folge 2
IT-Prozessrecht | 30. Juni 2010 — Missbrächliche Mehrfachverfolgung – OLG München, Urteil vom 17.01.2008, Az.: 6 U 1880/07 Das OLG München hatte sich…
StudiVZ vs. BörseVZ: Widerspruch gegen EV
Gegen die einstweilige Verfügung legten die Rechtsvertreter von BörseVz mit Schreiben vom 20.8.2008 Widerspruch ein. In ihrem Widerspruch führen die Rechtsanwälte an, dass der Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung unbegründet sei, da ein Unterlassungsanspruch nicht gegeben sei. Ferner rügten die Rechtsvertreter die Zuständigkeit des Landgerichts Hamburg, da das durch das Erheben der negativen Feststellun…
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Kreditlinie begründet Gerichtsbarkeit
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 30. Juni 2010 — CK - Washington. Eine Beklagte aus Europa vor dem US-Gericht: Darauf sollte man es nicht ankommen lassen und die Zustä…
Erneut einstweilige Verfügung gegen Rapidshare
Internet-Law | 17. Dezember 2009 — Wie verschiedene Medien berichten, hat Senator Film gegen den Sharehoster RapidShare eine einstweilige Verfügung beim Landgericht …
LG Hamburg: Unterlassungsanspruch anerkennen, dann Zugang der Abmahnung bestreiten und Kostenlast bestreiten? Zulässig!
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Mai 2009 — LG Hamburg, Urteil vom 29.01.2009, Az. 327 O 583/08 §§ 91, 93 ZPO Das LG Hamburg hat entschieden, dass, auch wenn der in ei…
Google Street View Sperren#: Google möchte nun auch in Rohdaten unkenntlich machen
Datenschutzbeauftragter Online | 17. Juni 2009 — Wie heute bekannt wird, hat Google nun eingelenkt und möchte auch in den Rohdaten (also in den dort gespeicherten und nicht n…
Keiner mehr zuständig?
Red Tape | 28. Juni 2010 — Es wurde eine einstweilige Verfügung beantragt, am Landgericht in D. Das erklärte sich örtlich und auch wegen fehlender Strei…
VZ Namensrecht: LG Hamburg: börsevz.de unterliegt studiVZ
LEGALIT.de | 22. Januar 2009 — Das Landgericht in Hamburg hat im Rechtsstreit zwischen den Betreibern von studiVZ und börseVZ entschieden und die einstweilige…
Keine Sperrzeit bei Widerspruch gegen Betriebsübergang
anwalt-kiel.com | 9. Juli 2009 — Das Bundessozialgericht - B 11 AL 17/08 R - hat aktuell entschieden, dass ein Widerspruch gegen Betriebsübergang sperrzeitneutral …
LG Hamburg: GEMA scheitert mit einstweiliger Verfügung gegen YouTube
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 31. August 2010 — LG Hamburg Beschluss vom 27.08.2010 GEMA ./. YouTube Die GEMA und andere Verwertungsgesellschaften sind mit einem Antrag auf Erlas…
WDR Journalist unterliegt vor LG Hamburg
SPORTRECHT | 13. März 2008 — Das Landgericht Hamburg hat den Einspruch des ARD Mitarbeiters, Hans-Joachim Seppelt, gegen eine einstweilige Verfügung des D…
Markenrecht: B�rseVz vs. StudiVZ: Die Schlacht geht
weiter » eRecht24.de - Internetrecht vom Rechtsanwalt, Rechtsberatung - Anwalt
B�rseVz vs. StudiVZ: Die Schlacht geht weiter
