StudiVZ hat eine Feststellungsklage beim Landgericht Stuttgart eingereicht
am 21.07.2008 von http://www.recht-blog.com
Der US-amerikanische Social-Network-Dienst Facebook hat sein deutschsprachiges Pendant StudiVZ vor einem kalifornischen Gericht verklagt und wirft ihm vor, mit Design, Features und Diensten geistiges Eigentum kopiert zu haben. Unter diesem Hintergrund hat StudiVZ nun reagiert und seinerseits Klage eingereicht.
Quelle: heise.de vom 19.07.2008
â–ŒKWK â–ŒRechtsanwälte, RA H. Kiefer …
Kriminalstatistik 2007 und Filesharing
Rechtblog / Im Jahr 2007 erfasste die Polizei 179.026 Straftaten, die mit dem Internet als Tatwerkzeug begangen wurden. Dies sind 8 % mehr als in 2006. Ungefähr 73 % waren Betrugsstraftaten. Die Zahl der Urheberrechtsverletzungen ist um 54,6 % auf 32.374 F&…
Wine Trademarks 2008: Lady Rhine
Rechtblog / Es handelt sich hierbei um eine Wort/Bildmarke Registernummer:30760696.1 . Inhaber ist die Schmitt Söhne GmbH Weinkellerei, 54340 Longuich. Die Marke wurde für die Klasse 33 (NCL9) eingetragen. Anmeldetag war der 15.09.2007. Tag der Eintrag…
Ebay gegen Tiffany
Rechtblog / Tiffany hat vor einem Gericht in New York versucht die Auktionsplatform Ebay zu zwingen, ihre online Angebote auf markenrechtliche Verletzungen zu prüfen. Das Gericht war jedoch der Auffassung, dass allein das Wissen, dass Markenverletzungen a…
News: Nippelgate von Janet Jackson bleibt für CBS ohne Konsequenzen
Rechtblog / Dem amerikanischen Fernsehsender CBS bleibt eine 550.000-Dollar-Strafe wegen eines nackten Busens erspart. Ein Berufungsgericht in Philadelphia wies einen entsprechenden Bußgeldbescheid der US-Medienaufsicht zurück. Quelle: n-tv.de vom 21.0…
News: RTL zahlt 100.000 € Bußgeld für Bohlens Sprüche
Rechtblog / Wegen herber Sprüche in seiner Show “Deutschland sucht den Superstar” mit Dieter Bohlen als Juror muss der Kölner Privatsender RTL 100.000 Euro Bußgeld entrichten. Dies hat die KJM (Kommission für Jugendmedienschutz) b…
Ebay verbietet Handel mit Hunde- und Katzenfell
Rechtblog / Das Online-Auktionshaus Ebay will in seinem deutschsprachigen Angebot keine Versteigerungen mehr zulassen, in denen Haustierhäute feilgeboten werden. Ebay kommt damit einer EU-Regelung zuvor. Tierschützer warnen vor einer “Katzenmafia…
Abofallen: Kein Traffic mehr für Abo Fallen
Rechtblog / This entry is part 6 of 6 in the series AbzockfallenWie hier zu lesen ist, scheint sich hier eine Art der Selbstregulierung des Netztes sich des Problems anzunehmen. Sollten tatsächlich die Abo Fallen nicht mehr mit Traffic versorgt werden, k…
News: Häftlinge müssen sich mit 16 TV-Programme begnügen
Rechtblog / Ein Gericht stellte nun fest, dass ein Untersuchungs-Häftling keinen Anspruch auf digitales Fernsehen hat. Quelle: newsroom.de vom 02.10.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. N…
Bruce Willis dreht den Spieß um und verklagt den Fotografen
Rechtblog / So kann es gehen. In den Medien hat ein Fotograf berichtet, dass der Schauspieler ihn vor einem Restaurant geschlagen hätte. Nun hat Bruce Willis den vermeintlich Geschädigten auf Schadensersatz verklagt. Quelle: n-tv vom 20.06.2006 Berichtet im…
BSG: Pflegebedürftige Kinder können Anspruch auf Förderung eines barrierefreien Garten-Zugangs haben
Rechtblog / Bei behinderten Kindern und Jugendlichen gehört die Möglichkeit eines barrierefreien Zugangs zum Garten des elterlichen Wohnhauses grundsätzlich zu den Maßnahmen, für die ein Zuschuss der Pflegekasse in Betracht kommt. Denn d…
Verfassungsklage gegen Gesundheitsreform
Rechtblog / Sachsen plant als erstes Bundesland, wichtige Teile der Gesundheitsreform vor dem Bundesverfassungsgericht zu Fall zu bringen. Problematisch erscheint die sog. Konvergenzklausel.Der künftig bundesweit einheitliche Krankenkassenbeitrag werde f…
Arbeitspolitik: EU will Verlängerung der Ausnahmeklausel bis 2011nicht akzeptieren
Rechtblog / Die EU-Kommission will die weitere Abschottung des deutschen Arbeitsmarkts gegen Arbeiter aus Osteuropa nicht einfach hinnehmen. Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch beschlossen, in Brüssel die Verlängerung der Ausnahmeklausel bis 2011 zu b…
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