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Studiengebührenverweigerer an der Uni Hamburg exmatrikuliert

am 15.08.2007 von http://www.elbelaw.de/blawg

Die Universität Hamburg wird jetzt 1110 Studenten exmatrikulieren, weil sie ihre Gebühren nicht bezahlt haben. Sie werden damit nach den Semesterferien nicht mehr weiterstudieren dürfen, und können sich – wenn überhaupt – erst zum Sommersemester 2008 wieder einschreiben. Zuvor war die letzte „Gnadenfrist“ endgültig abgelaufen. Damit zeigt sich, das auch Hamburgs größte Hochschule ernst macht mit den Gebühren: Wer die 500 Euro pro Semester nicht bezahlt, und keinen triftigen Grund für eine Befreiung vorlegen kann, muss gehen – so sieht es das von der Bürgerschaft verabschiedete Gebührengesetz vor, das für das Wintersemester erstmalig greift.
Rechtliche Unsicherheit besteht jedoch über die Frage, ob die Exmatrikulation zu …

Kündigung: AGG gilt

andreas-buschmann.net / AGG & Kündigung: Ist die Berücksichtigung des Alters bei der Kündigung eine verbotene Altersdiskrimierung? Wenn eine betriebsbedingt Kündigung ansteht: Dürfen Arbeitgeber bei der Sozialauswahl das Alter der Arbeitnehmer …

Zu spät wegen Schnee

JuracityBlog / dürfte heute morgen die meistgebrauchte Ausrede für das Zuspätkommen sein. Und deshalb nicht besonders originell. Auch wenn Ihr Chef bei den ersten zehn Mitarbeitern noch Verständnis für den Wintereinbruch zeigt, den elften m…

Befristung von Flugbegleitern - Altersgrenze

andreas-buschmann.net / Das Bundesarbeitsgericht hält die sachgrundlose Befristung älterer Flugbegleiterinnen für einen Verstoß gegen Europarecht (Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 16. Oktober 2008 -  7 AZR 253/07 (A)). Es handelt sich um den Fall …

Es schneit; die Räum- und Streupflichten

JuracityBlog / In weiten Teilen Nordrhein-Westfalens hat es am Wochenende geschneit. Die Kinder hatten ihren Spaß an Schnellballschlachten; aber manch einer dürfte auch wegen der Glätte gestürzt und verletzt worden sein. Eigenes Pech oder kö…

AT-Mitarbeiter: Arbeitsrecht 2. Klasse ?

JuracityBlog / Gilt für AT-Mitarbeiter ein eigenes Arbeitsrecht? Spezielle Kündigungsfristen? Ausnahmen vom Kündigungsschutz? Größere Flexibilität bei Arbeitszeit und Arbeitsvertrag? So schlimm ist es tatsächlich nicht. Für A…

Vergütung: Arbeitgeber muss Fahrt zur Berufsschule nicht zahlen

LohnPraxis-Weblog / Als Arbeitgeber müssen Sie für ihre Auszubildenden nicht die Fahrt zu einer auswärtigen Berufsschule übernehmen. Sie müssen die Lehrlinge lediglich freistellen und den Arbeitslohn für die Zeit des Schulbesuchs weiterzahl…

Urheberrechtlicher Auskunftsanspruch bei Rechtsverletzungen in Tauschbörsen

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Der neue § 101 UrhG beschäftigt die Gerichte und die Nutzer von Tauschbörsen im Internet gleichermaßen. Die große Frage ist vor allem, wann ein „gewerbliches Ausmaß“ erreicht ist. Denn erst dann greift der neue Anspruch. Durch d…

Brauchen wir die Sammelklage?

RECHTaktuell / Haben wir bald amerikanische Verhältnisse? Nach einer Meldung des Bundesjustizministeriums findet Heute eine Konferenz zur kollektiven Rechtsdurchsetzung mit Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Praxis statt. Es wird diskutiert werden, wie Klagen…

Patientendaten bald auch online

Handakte WebLAWg / Der Softwareriese Microsoft will eine deutschsprachige Version seines US-Programms “Health Vault” auf den Markt bringen und Krankendaten erfassen. Wer kennt noch den Namen des Antibiotikums, das er vor fünf Jahren schluckte? Und wie, um…

Theaterstück “Ehrensache” darf aufgeführt werden

Handakte WebLAWg / Als Vorlage dieses im Jahr 2005 verfassten Bühnenstücks dienten die Ereignisse um die Tötung der damals 14-jährigen Tochter der Beklagten (sog. “Hagener Mädchenmord-Fall“). In dem Stück werden episodenhaft der Ablauf des Tages bis…

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage bezüglich der Umsetzung des MoMiG

Eigenkapitalersatzrecht MoMiG (Promotion) / Wie hier zuvor berichtet, gab es eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Andreae, Jerzy Montag, Birgitt Bender und weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung des Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zu…

Arbeitsrecht: Befristungsrecht: Kombinierte Jahresbefristung mit Probezeitbefristung überraschend

Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen /  Das Bundesarbeitsgericht hat immer wieder neue Fallkonstellationen zum Befristungsrecht zu entscheiden. In einem aktuellen Urteil ging es um die Frage, ob die Vereinbarung einer sechsmonatigen Probezeit neben einer drucktechnisch hervorgehobenen Ja…

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