Studiengebührendiskussion in Berlin beginnt
am 26.01.2005 von Lichtenrader NotizenBerlin.de: (Landespressestelle) Berlin muss jetzt über Studiengebühren neu diskutieren Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Studiengebühren erklärt Finanzsenator Dr. Thilo Sarrazin: Das Urteil schafft neue Fakten, denen sich auch Berlin nicht entziehen kann. Es wird zur Folge haben, dass eine Reihe von Bundesländern sehr bald Studiengebühren einführen wird. Wenn Berlin dies nicht rechtzeitig ebenfalls tut, hätte dies einen immensen Wanderungsdruck auf Berlins Hochschulen zur Folge. Meiner Einschätzung nach …
Studiengebühren: Pläne der Bundesländer
mindermeinung.de / Auf Beck-Online ist eine Aufstellung zu finden, welche Länder welche Pläne für oder gegen die Einführung von Studiengebühren haben. Eine etwas detailliertere Aufstellung bietet auch tagesschau.de. Nach dem gestrigen Urteil des Bundesverfassungs…
VG Trier: Studiengebühren für Langzeitstudierende rechtmäßig
Vertretbar Weblawg / Auch wenn angesichts der bevorstehenden Einführung von “Studiengebühren für alle” in zahlreichen Bundesländern die Entscheidung möglicherweise schon überholt ist, sei trotzdem auf das Urteil des VG Trier vom 28.06.2005 (Az: 2 K 472…
Studiengebühren im großen Topf der Finanzminister?
Jurabilis / Die Einnahmen aus Studiengebühren müssen nicht zwingend wieder in Wissenschaft und Lehre fließen. Wie der Tübinger Gebührenrechtler Ferdinand Kirchhof gegenüber dem Tagesspiegel sagte, stehe das verfassungsrechtliche Budgetrecht des Staates üb…
Saarländisches Studiengebührengesetz verfassungswidrig?
LAWgical / Nach Auffassung der SPD ist das saarländische Gesetz zur Einführung von Studiengebühren an den saarländischen Hochschulen verfassungwidrig. Das Gesetz sieht die Erhebung von Studiengebühren in Höhe von 500 Euro je Semester ab dem Wintersem…
Vor Urteil Unklarheit über Höhe von Studiengebühren
Streitsache / Blog / Kurz vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts über das Verbot von Studiengebühren streiten die Befürworter schon über die Höhe der Gebühren. Von Bayern wird einerseits eine Obergrenze von 500 € ins Gespräch gebracht, der baden-württemb…
Die Katze ist aus dem Sack
Jurabilis / Der erste Finanzminister hat Ansprüche auf Teile der einzuführenden Studiengebühren angemeldet. Der in Berlin von allen geschätzte Thilo Sarrazin meinte, dass Unis sowieso öffentlich finanziert seien (ob man das in Berlin noch behaupten kann?) …
Studiengebühren: Pläne der Länder
Jurabilis / In fünf Ländern ist das schon beschlossene Sache, vier warten noch, fünf lehnen Studiengebühren ab und zwei machen es ganz anders. sueddeutsche.de klärt auf…
Studiengebühren in Berlin
Lichtenrader Notizen / Frage an den Berliner Senat: Wie bewertet der Senat die Aussage des Finanzsenators, dass die kommende Entwicklung eine Einführung von allgemeinen Studiengebühren bis zum Jahre 2008 unumgänglich macht? Antwort: Auch wenn die Einführung von S…
Studiengebühren in Bochum
staatsrecht.info / Tommy (welcome back!) hat ja bereits darauf hingewiesen, dass auch in Bochum die Einführung von Studiengebühren beschlossen wurde. Die Gebührensatzung ist in der Tat interessant, da sie unter anderem das nachholt, was der Gesetzgeber im HFGG versÅ
Studiengebühren für das Zweitstudium rechtmäßig
Handakte WebLAWg / Studierende, die bereits einen ersten berufsqualifizierenden Hochschulabschluss erworben haben, müssen in NRW Studiengebühren i. H. v. 650,00 EUR pro Semester für ein zweites Studium zahlen. Hierzu ist auch verpflichtet, wer sein Erststudium im Au…
Kreative unter sich
Andere Ansicht / Die Teil-Bibliothek Jura bekommt ganz viel Geld, weil es jetzt Studiengebühren in Bayern gibt. Das findet die Uni-Bib toll und hat sich zu einer Image-Kampagne für Studiengebühren hinreissen lassen. Herausgekommen ist ein Plakat mit dem Spruch Wer…
OVG stoppt Studiengebühren für Auswärtige
JURAAA!DE / Beck Online berichtet über eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Hamburg, wonach das Erheben von Studiengebühren durch die Uni Hamburg nur für Studenten, die ihren Wohnsitz nicht in der Region haben, eventuell verfassungswidrig und deshal…
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