Karin Wolski: Wer ist Karin Wolski?
Handakte WebLAWg | 14. Juni 2008 — Hessen streitet über die Studiengebühren. Das Urteil des hessischen Staatsgerichtshofs fiel mit sechs gegen fünf Richterstimmen…
Studiengebühren in Hessen verfassungsgemäß
Die 2007 von der CDU-Alleinregierung eingeführten Studiengebühren sind mit der hessischen Verfassung vereinbar. Das hat der Staatsgerichtshof des Landes Hessen in Wiesbaden entschieden. Sechs der Verfassungsrichter votierten dafür, fünf dagegen.
Verfassungsrichterin Karin Wolski erklärte in der Urteilsbegründung, die Vorgaben in Artikel 59 der Landesverfassung hinderten den Gesetzgeber nicht, allgemeine Studiengebühren einzuführen.
Der fragliche Artikel beinhalte keine Garantie eines gebührenfreien Studiums. Wichtig sei allerdings, dass durch die Erhebung von Gebühren niemand vom Studium ausgeschlossen werde. (…)
Quelle: Süddeutsche vom 11.06.2008
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