Studiengebühren-Boykott: Stell Dir vor, es gibt Studiengebühren, und keiner zahlt
am 07.12.2006 von http://lawandlifestyle.blogspot.com
Den Kampf gegen die Campusmaut haben die Studenten in vielen Bundesländern verloren. Oder doch nicht? Mit einem Zahlstreik wollen Asten das Inkasso noch stoppen. Allerdings: Bevor die Boykottwelle richtig anrollt, schrumpelt schon der Widerstand. ...mehr dazu in
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und zum evtl. bevorstehenden …
Das wird knapp
LawBlog / Ich kann das ja verstehen, dass man vor einer Ladung zum Strafantritt gerne die Augen verschließt. Aber die Unterlagen, mit denen um eine Fristverlängerung nachgesucht werden kann, erst eine knappe Woche vor Ultimo einzureichen, ist schon sehr risk…
Rabattwerbung: Praktiker verliert vor dem BGH mit 20% auf alles
IT-Rechtsinfo / Praktiker hatte noch vor dem Landgericht und dem Oberlandesgericht gewonnen. Die Klägerin - eine Verbraucherzentrale - hatte hiergegen Revision eingelegt und Recht behalten. Im vorliegenden Fall hatte Praktiker nachweislich bei vier Artikeln kurz vo…
Artikel 15 GG: Sozialisierung
Jurakopf / Ein sehr kurzer Hinweis, nicht ohne Prüfungsrelevanz: Wir haben einen Artikel 15 GG. Der fristet bisher ein Schattendasein, rückt aber zunehmend wieder ins Licht. So musste ich vor kurzem einen Wirtschaftswissenschaftler im Radio hören, der erklä…
Nicht verstanden
kanzlei-hoenig.info / Ich hatte meine Bestellung zum Pflichtverteidiger beantragt. Begründet hatte ich den Antrag mit der notwendigen Akteneinsicht, ohne die eine Verteidigung in dem recht unübersichtlichen Fall nicht möglich sei. Das ist nach ständiger Rechtsprechun…
Hund beißt Studentin in den Allerwerteste
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Es klingt wie ein wahrgewordener Alptraum eines Fahrradfahrers. Allerdings erschließt sich mir nicht, warum die junge Frau erst von ihrem Drahtesel gestiegen ist.Auf der Flucht vor einem bissigen Schäferhundmischling hat sich eine Fahrradfahrerin a…
1 BvR 1008/08 vom 05.11.2008
BVerfG / Die Annahmevoraussetzungen des § 93a Abs. 2 BVerfGG liegen nicht vor, weil die Verfassungsbeschwerde unzulässig ist. Eine Verfassungsbeschwerde unmittelbar gegen ein Gesetz ist nur zulässig, wenn der Beschwerdeführer selbst, gegenwärtig und unm…
Fluch der engen Ausbildung
Jurabilis / Nach nicht einmal einem halben Jahr in Deutschland hat er seinen Job verloren. Der Anwalt hat seinen Jura-Abschluss in den Vereinigten Staaten gemacht und einige Jahre dort gearbeitet. Doch er wollte nach Europa und nahm Anfang des Jahres eine S…
Zuweisung der Ehewohnung nach Trennung (§ 1361 b BGB)
Rechtsanwalt News / Wenn sich die Eheleute trennen besteht das Problem, dass einer oder beide nicht aus der bisherigen Wohnung ausziehen wollen, aber beide auch nicht mehr miteinander leben wollen. Die Frage ist dann, wer von beiden in der Wohnung verbleibt. Eine diesbe…
Fahrsicherheitstraining als unversichertes Autorennen?
Rechtslupe / Bei Teilnahme an einem Fahrsicherheitstraining auf dem Hockenheimring besteht kein Haftungsausschluss zugunsten der jeweiligen Kfz-Haftpflichtversicherung. So urteilt jedenfalls jetzt das Oberlandesgericht Karlsruhe. Die Karlsruher Richter hatten zwa…
4A_289/2008 (amtl. Publ.): Verjährungsunterbrechung
Blawg von David Vasella / In einem am 4. November 2008 publizierten Entscheid (4A_289/2008 vom 1. Oktober 2008) äusserte sich das Bundesgericht zur Thematik der Verjährungsunterbrechung im Kontext der Haftung eines Motorfahrzeughalters).Hinsichtlich der verjährungsunterbre…
“Mord verjährt nie; dazu muss das Prozessrecht passen” - Nochmals zur Bundesratsinitiative zur Reform des Wiederaufnahmerechts
beck-blog / Zum Hintergrund Vor 15 Jahren wurde eine Mutter von drei Kindern in einer Düsseldorfer Videothek mit einem Paketklebeband erstickt. Der Tatverdächtige wurde mangels Beweisen rechtskräftig freigesprochen. Der Witwer hat bis heute die Tat nicht vera…
Hat der BND etwas mit Bombenterror zu tun?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Zu heftigen diplomatischen Turbulenzen hat die angebliche Beteiligung von BND-Mitarbeitern an einem Sprengstoffanschlag im Kosovo geführt. Kaum auszudenken, falls sich der Verdacht bestätigen sollte.Die drei nach einem Sprengstoffanschlag auf die E…
» Studiengebühren-Boykott: Bezahlt wird nicht - UniSPIEGEL - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Den Kampf gegen die Campusmaut haben die Studenten in vielen Bundesländern verloren. Oder doch nicht? Mit einem Zahlstreik wollen Asten das Inkasso noch stoppen. Allerdings: Bevor die Boykottwelle richtig anrollt, schrumpelt schon der Widers…
» Hessischer Gebühren-Torpedo: Auf, auf zum fröhlichen Klagen - UniSPIEGEL - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Hessen Regierungschef Roland Koch will Geld von Studenten eintreiben. Ausgerechnet sein eigener Vater hatte sich vor 60 Jahren gegen Studiengebühren gewehrt - erfolgreich. Nun folgen Studenten dem Beispiel von Koch senior und sammeln Untersc…
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