Studienbeiträge statt Studiengebühren
am 25.10.2005 von http://www.muepe.de/Bayern führt ab 2007 Studienbeiträge ein / Stoiber: Studienbeiträge kommen direkt den Studierenden zugute / Kein Euro geht in den Staatshaushalt / Goppel: Neuregelung garantiert großen Gestaltungsspielraum für Hochschulen sowie soziale AbfederungSoweit aus der …
Studiengebühren NRW und Bayern
Handakte WebLAWg / In Nordrhein-Westfalen haben die Hochschulen in der vergangenen Woche ihre Stellungnahmen zum so genannten Studienbeitragsgesetz beim zuständigen Ministerium eingereicht. Hier geht man davon aus, dass der Gesetzentwurf Ende November im Kabinett vera…
Frohe Kunde: Bayerische Studiengebühren erst 2007
Andere Ansicht / Wie Jurabilis und die Süddeutsche Zeitung berichten, soll es nach Plänen der königlich bayerischen Staatsregierung erst ab dem Sommersemester 2007 Studiengebühren geben. Damit werden die umstrittenen Pläne nicht mehr vor der Bundestagswahl 2006 …
Studiengebühren-Pläne sind verfassungswidrig
Handakte WebLAWg / Nordrhein-Westfalen, Bayern, Baden-Württemberg: Was ein Jurist an den Gesetzentwürfen für Studienbeiträge auszusetzen hat. Der nordrhein-westfälische Gesetzentwurf zur Einführung von Studiengebühren ist einem Rechtsgutachten (49 S. PDF) zufol…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
Studiengebühren erst später
Jurabilis / Die CSU-Staatsregierung will Studiengebühren an Bayerns Hochschulen überraschend erst im Sommersemester 2007 einführen. Damit werden die umstrittenen Pläne nicht mehr vor der Bundestagswahl 2006 umgesetzt. Die Studienbeiträge sollten in die Refo…
Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen rechtmäßig
Handakte WebLAWg / Die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen dürfen weiterhin Studiengebühren auch für das Erststudium erheben. Das OVG des Landes erklärte heute in Münster die Erhebung von Studienbeiträgen für rechtmäßig. Grundlage dafür sei das nordrhein-westf…
Unfallschadensregulierung: Abrechnung auf Neuwagenbasis
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Von einer spurenlosen Auswechselung beschädigter Teile, die zur Zumutbarkeit einer bloßen Reparatur führen und einer Abrechnung eines Kfz-Schadens auf Neuwagenbasis entgegenstehen könnte, kann nicht mehr die Rede sein, wenn die erforderliche Repa…
Dem Wahnsinn entgehen
LawBlog / Auf meinem Netbook Acer Aspire One war im Auslieferungszustand zwar Windows XP, aber als Textprogramm nur die Microsoft Works Textverarbeitung 8.5. Dabei handelt es sich, habe ich irgendwo gelesen, um ein verkapptes Word 2003. Das wäre für meine be…
Vorsicht, Google!
Handakte WebLAWg / Ein Schweizer Anwalt fand seinen Namen unversehens auf einem Online-Pranger, … weil er in einem Ehrverletzungsprozess eine Opferhilfeorganisation vertreten hatte, deren Geschäftsführer ebenfalls auf der Site aufgeführt war. Als eine Zeitschr…
Der Bauernhof der Schwiegereltern
Rechtslupe / Wer im landwirtschaftlichen Betrieb der Schwiegereltern voll mitarbeitet und mit diesen aus einer Kasse wirtschaftet, kann nach dem Ende der Zusammenarbeit nicht einfach nachträgliche Vergütung oder Rückerstattung von Investitionen verlangen. Viel…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Was in Bayern so los ist: Gehwege sind durch Sonne unpassierbar…
beck-blog / Eigentlich schreibe ich hier ja nichts zu Verkehrszivilrecht. Aber manchmal stolpert man über Entscheidungen, die - wenn auch nicht von grundsätzlicher Bedeutung - immerhin einen kuriosen Sachvortrag zum Gegenstand haben. So etwa in einer Entsche…
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