Studie: 13% der Deutschen interessieren sich für Sportwetten
am 18.05.2005 von http://www.dr-bahr.com/Nach einer aktuellen Studie des Kölner Marktforschungsunternehmens Sport+Markt sind fast 13 der deutschen Bevölkerung an Sportwetten interessiert. Dies hat eine repräsentative Umfrage unter 1.000 Bundesbürgern …
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat die Regeln für Werbung mit Rabatten und Vergleichspreisen verschärft. Nach dem am Donnerstag verkündeten Urteil muss der Vergleichspreis vorher schon eine längere Zeit gegolten haben; andernfalls sei die Werbung irrefüh…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Studie über Online-Handel
Handakte WebLAWg / Im Online-Handel ist nach einer Studie die Aufklärung der Käufer über Sicherheitsmaßnahmen dringend nötig. Vor allem gelegentliche Nutzer sind in Sachen Sicherheit nur unzureichend informiert. Das ergab eine am Dienstag in Hamburg vorgestellte r…
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…
VG Hamburg: Private Sportwetten weiterhin verboten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das VG Hamburg hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 07.12.2007 - Az.: 4 E 3977/07) noch einmal bekräftigt, dass Sportwetten in Deutschland nur mit einer deutschen Lizenz angeboten oder vermittelt werden dürfen:Die aufschiebende Wirkung d…
VG Münster: Vermittlung von privaten Sportwetten rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es liegt ein neues Urteil in Sachen Sportwetten vor: VG Münster, Beschluss v. 02.06.2006 - Az.: 9 L 379/06.VG Münster, Beschl. v. 02.06.2006 - Az.: 9 L 379/06Leitsätze: 1. Sportwetten dürfen in Deutschland nur mit einer deutschen Lizenz angeboten…
Telefonische Rechtsberatung
Jurabilis / Mehr als 33 Prozent der Bevölkerung bevorzugen mittlerweile den anwaltlichen Rat per Telefon. Dies ist das Ergebnis einer aktuellen, bundesweiten Studie, die der «Deutsche Rechtsanwalt Zentralruf» (DRAZ) unter mehr als 1.000 Befragten durchgefüh…
Law-Podcasting.de: Räumlicher Anwendungsbereich der DDR-Sportwetten-Lizenzen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Der räumliche Anwendungsbereich der DDR-Sportwetten-Lizenzen.Inhalt: Nach deutschem Strafrecht dürfen Sportwetten nur mit staatlicher Genehmigung erteil…
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