Behindertenwohnheim im allgemeinen Wohngebiet
Rechtslupe | 20. Mai 2011 — Das Bauplanungsrecht ist grundstücksbezogen, nicht personenbezogen. Demgemäß kann auch nur der Eigentümer eines Nachbargrundstü…
Die Errichtung eines Studentenwohnheims mit 48 Apartments in Vallendar verletzt einen Nachbar nicht in dessen Rechten. Dies hat das Verwaltungsgericht Koblenz entschieden.
Der Landkreis Mayen-Koblenz erteilte der Bauherrin zunächst eine Teilbaugenehmigung für die Durchführung von Gründungsarbeiten und in der Folge die Baugenehmigung für das Vorhaben. Gegen beide Genehmigungen legte ein Nachbar Widerspruch ein und machte geltend, das geplante Wohnheim füge sich nicht in die Umgebung ein. Zudem würden Pfähle in den Baugrund gerammt, bis eine ausreichende tragfähige Boden- oder Gesteinsschicht erreicht sei. Diese Methode sei einem im Internet veröffentlichten Aufsatz zufolge fragwürdig. Überdies habe es erst kürzlich in einer Entfernung von nur 400 Metern einen Erdrutsch gegeben. Zugleich hat der Nachbar einen Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes beim Verwaltungsgericht Koblenz gestellt. Dieser blieb ohne Erfolg.
Die Genehmigung, so das Verwaltungsgericht Koblenz, verletze dem Nachbarn gegenüber nicht das bauplanungsrechtliche Rücksichtnahmegebot. Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der Besonnung, Belichtung oder Belüftung von dessen Wohnhaus seien nicht erkennbar. Auch habe das viergeschossige Wohnheim nach dem Eindruck, den die Kammer aus den vorgelegten Plänen und Fotos gewonnen habe, trotz seiner Massivität keine erdrückende oder abriegelnde Wirkung auf das Nachbargebäude. Eine Gefährdung der Standsicherheit des Wohnhauses oder der Tragfähigkeit des Nachbargrundstückes durch das Wohnheim sei ebenfalls nicht substantiiert dargelegt. Vielmehr dürfe der Genehmigung …
» Vollständiger ArtikelErschienen 2. Februar 2012 auf http://www.rechtslupe.de.
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