Beabsichtigt Familienministerin F.
LawBlog | 8. Juli 2009 — Der Leipziger Juraprofessor Christoph Degenhart hat für die aktuelle Ferienhausarbeit seiner Studenten einen süffisanten Einsti…
An der Uni Leipzig dürfen diejenigen Studenten, die an der Übung von Professor Degenhart teilnehmen, im Rahmen ihrer Ferienhausarbeit schonmal die Frage bearbeiten, die dem Bundesverfassungsgericht so noch* nicht gestellt wurde: hat eine Verfassungsbeschwerde gegen ein letztinstanzliches Urteil, das die Sperrung einer Internetseite auf Grundlage des Zugangserschwerungsgesetzes bestätigt, durch den Betroffenen wegen einer Verletzung der Artikel 5 und/oder 10 GG Aussicht auf Erfolg? Schön auch der Anfang des Aufgabentextes: Um den sinkenden Umfragewerten der eigenen Partei mit Hilfe eines aufmerksamkeitsträchtigen, konsensfähigen Themas entgegenzuwirken und um auch mal an die Kinde…
» Vollständiger ArtikelErschienen 8. Juli 2009 auf http://www.jurabilis.de.
LawBlog | 8. Juli 2009 — Der Leipziger Juraprofessor Christoph Degenhart hat für die aktuelle Ferienhausarbeit seiner Studenten einen süffisanten Einsti…
Internet-Law | 8. Juli 2009 — So schnell kann es gehen. Das Zugangserschwerungsgesetz - noch nicht einmal in Kraft - beschäftigt die Jura-Studenten schon im Rah…
netzrecht.org | 8. Juli 2009 — Im Rahmen einer Hausarbeit an der Universität Leipzig stellt Prof. Dr. Degenhart zur Zeit genau diese Frage seinen Studenten. …
Dr. Behrmann & Härtel | 8. Juli 2009 — …naja, jedenfalls im Rahmen einer Übung an der Universität Dresden. Prof. Dr. Degenhart dürften jeden, der sich mit Jura an e…
ViaJura | 8. Juli 2009 — Es geht ja gerade durch alle Blawgs: Professor Degenhart (Universität Leipzig) hat in seiner Hausarbeitsaufgabenstellung eine verf…
Internet-Law | 1. Juli 2009 — Auch wenn Heise von einer Verfassungsbeschwerde spricht, beim Antrag von Jörg Tauss zum Bundesverfassungsgericht gegen das Zugangs…
Handakte WebLAWg | 2. März 2006 — Die Verfassungsbeschwerde einer Richterin, die sich gegen die Anordnung der Durchsuchung ihrer Wohnung wegen des Verdachts de…
Reuters | 2. August 2009 — Berlin (Reuters) - Nach der Sperrung kinderpornographischer Web-Seiten will Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU)…
LawBlog | 31. August 2010 — Das Urteil gegen den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss ist rechtskräftig. Tauss war wegen Sicherverschaffens von …
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 6. Januar 2006 — Das Bundesverfassungsgericht hat am 03.01.2006 erneut eine Verfassungsbeschwerde gegen eine seit fünf Jahren andauernde U-Haf…
Der Karlsruher Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss hat vor dem Bundesverfassungsgericht Klage gegen die Sperrung von Internetseiten mit kinderpornografischem Inhalt erhoben. Tauss war erst vor kurzem von der SPD zur Piratenpartei übergetreten.