Struck ordnet Folter-Überprüfung in gesamter Bundeswehr an
am 28.11.2004 von Menschenrechte
Hamburg (ddp). Angesichts der Misshandlungsfälle hat Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) eine Überprüfung der gesamten Bundeswehr angeordnet und angekündigt, Vorstöße unnachgiebig zu ahnden. «Ausbilder, die Untergebene misshandeln, haben in der Bundeswehr nichts zu suchen. Sie müssen ihren Rock ausziehen. Vorfälle wie bei den nachgestellten Geiselnahmen in Coesfeld werden unnachgiebig verfolgt», schreibt Struck in der Zeitung «Bild am Sonntag».
Die Schwere des Fehlverhaltens in Coesfeld gebe Anlass zu größter Sorge, sagte der Verteidigungsminister weiter. «Deshalb sind alle Teilstreitkräfte angewiesen, noch einmal die Ausbildung in ihrem Bereich zu durchleuchten. Jedem Verdacht wird …
Sudankrise: Struck hält Afrika-Einsatz der Bundeswehr für möglich
Menschenrechte / Verteidigungsminister Peter Struck hält einen Afrika-Einsatz der Bundeswehr für möglich. Man könne nicht einfach zusehen, wenn es zu Völkermorden komme, sagte er in einem Interview. Der UN-Sicherheitsrat stimmt heute über den jüngsten Vorstoß…
Nach Misshandlungen: Zwei Bundeswehr-Ausbilder entlassen
Lichtenrader Notizen / NRW-Justizportal: Coesfeld (dpa/lnw) - Gut vier Monate nach Bekanntwerden der Misshandlungen von Rekruten in Coesfeld hat die Bundeswehr zwei Ausbilder entlassen. Bereits im vergangenen Jahr sei die Entlassung von insgesamt sechs Ausbildern beantra…
Raketenabwehrschild?
RA-Blog / Die CDU/CSU-Fraktion fordert in einem Strategiepapier die Einrichtung eines nationalen Sicherheitsrates, mehr Möglichkeiten für den Einsatz der Bundeswehr im Innern ... und ein Raketenabwehrschild zum Schutz vor Angriffen mit Atomwaffen. Die…
18 Rekrutenschinder vor Gericht
Handakte WebLAWg / Im Landgericht Münster wird zurzeit fast genauso viel gebaut wie verurteilt. Neue Zwischenwände, eine größere Anklagebank: Beim Prozess um die Misshandlungen von 80 Bundeswehr-Rekruten werden allein 36 Anwälte dabei sein. Wenn der Prozess gegen…
Oberlandesgericht Hamm: Anklage wegen Rekruten-Misshandlung zugelassen
Rechtblog / Anklage wegen Rekruten-Misshandlung zugelassen In dem Strafverfahren um Misshandlungen von Rekruten bei der Bundeswehr in Coesfeld hat der 4. Strafsenat des Oberlandesgerichts Hamm auf die Beschwerde der Staatsanwaltschaft entschieden, dass die Ankl…
Keine Bundeswehr bei der WM
RA-Blog / Die FIFA lehnt einen Einsatz des Musikkorps der Bundeswehr bei der Fußball-WM ab. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) kritisiert diese Entscheidung: “Ich hätte das Musikkorps der Bundeswehr gern für diesen herausragenden Anlass zur…
BGH beschäftigt sich mit Rekrutenmisshandlungen
Handakte WebLAWg / Die Affäre um die Misshandlung von Rekruten in einer Bundeswehr-Kaserne in Coesfeld wird demnächst auch den BGH beschäftigen. Nach Abschluss des Prozesses gegen insgesamt 18 ehemalige Bundeswehr-Ausbilder am Landgericht Münster sei in 14 Fällen…
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