Struck kritisiert Treffen von SPD-Abgeordneten mit Linkspartei
am 21.06.2008 von
Berlin (Reuters) - Das Treffen junger SPD-Abgeordneter mit Parlamentariern der Linken stößt bei SPD-Fraktionschef Peter Struck auf Ablehnung.
Dieses Treffen war Kinderkram, sagte Struck der Bild am Sonntag nach Vorabbericht. Die an dem Treffen beteiligte Denkfabrik hätte mal denken sollen, bevor sie so was macht. Zugleich warnte Struck seine Partei davor, mit der Linkspartei über die Wahl von Gesine Schwan zur Bundespräsidentin zu sprechen. Er betonte: Wir werben nicht um die Linke. In der Bundespolitik betreiben wir eine klare Abgrenzung. Das gilt auch für die Zeit nach der nächsten Bundestagswahl. Vor Struck hatten bereits die reformorientierten Netzwerker in der SPD die Zusammenkunft kritisiert.
Trotz des Abgrenzungsbeschlusses ihrer Partei hatten sich junge SPD-Bundespolitiker am Montag zu einem Meinungsaustausch mit der Linkspartei getroffen. Es waren Mitglieder der SPD-Linken, die sich selbst als Denkfabrik bezeichnen. Zur Denkfabrik gehört auch Vizeparteichefin Andrea Nahles, die an dem Treffen allerdings nicht teilnahm.
Brisanz erhielt das Treffen durch die Debatte in der SPD über den Kurs gegenüber der Linkspartei. SPD-Chef Kurt Beck hatte mit seinem Schwenk nach der Hessen-Wahl, dem Landesverband trotz vorheriger Absagen nun doch eine Kooperation mit der Linkspartei freizustellen, scharfen Widerspruch ausgelöst. Der Parteivorstand fasste daraufhin einen Abgrenzungsbeschluss zur Linkspartei, in dem auf unüberbrückbare Gegensätze zwischen beiden Parteien im Bund hingewiesen wird.
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