Stress
am 05.07.2007 von http://www.ra-blog.deBei einem hiesigen Amtsgericht scheint es gerade drunter und drüber zu gehen. Heute erhalte ich (in ein und derselben Sache) einen Beschluss vom 27.06., mit dem ein Verkündungstermin vom 14.06. auf den 28.06. verlegt wird, sowie ein Schreiben vom 27.06., mit dem mir ein Beweisbeschluss vom 28.06. übersandt wird, und eine Ladung vom 27.06. für eben jenen Beweistermin, …
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Weniger als 24 Stunden Ladungsfrist
RA-Blog / Na toll. Soeben erreicht mich per Brief eine Ladung des Amtsgerichtes Jülich, dass am morgigen Donnerstag um 10.00 Uhr ein Beweistermin stattfindet. Ladung der Zeugen soll mit gleicher Post erfolgt sein. Der Beweisbeschluss datiert vom 14.02.2006 un…
Da kommt Freude auf!
RA-Blog / Ein Beweisbeschluss, welcher mir heute zugeht, enthält 17 Beweisfragen, die mit insgesamt 11 Zeugen geklärt werden sollen. Daneben bleibt die richterliche Inaugenscheinnahme der Örtlichkeit sowie die Einholung eines Sachverständigengutachtens vo…
Now comes the plaintiff/Amerikanische Schriftsätze
Transblawg / Now comes XYZ Corp., defendant, who moves the Court to exclude the opinions of Joe Blowhard, on grounds that ABC Corp. failed to disclose .... the (new) legal writer considers how to do this differently and invites comments, of which there are…
Schon wieder alle fit?
RA-Blog / Irgendwie scheint Altweiber nicht mehr das zu sein, was es mal war. Wie sonst kann man sich erklären, dass hier heute seit halb neun das Telefon nicht still steht? Früher hat man erstmal bis mittags seinen Rausch ausgeschlafen, heute ruft man schon…
Dienstliche Gründe
RA-Blog / In dem Rechtsstreit (…) wird der Verkündungstermin vom heutigen Tage aus dienstlichen Gründen verlegt auf den (…) Tja. Die Sache zieht sich ja auch erst seit 9 Monaten.…
Verhindert
kanzlei-hoenig.info / Der Mandant hat mich beauftragt, gegen das Urteil des Amtsgerichts Berufung einzulegen. Dann habe ich nichts mehr von ihm gehört und gesehen. Auf unsere Schreiben - per Post, per eMail, per SMS - haben wir keine Reaktion bekommen. Heute war die Verh…
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