Streitwerttabelle zur Störerhaftung bei Filesharing
am 17.08.2007 von Rechtsanwalt Hänsch, Dresden
INzwischen ist es auch für die Justiz fast ein Massenphänomen: da werden die Inhaber eines Internetanschlusses als Störer abgemahnt, weil über ihren Anschluss Filesharing betrieben wurde.
Der Streitwert eines solchen Unterlassungsanspruches des Urhebers bestimmt sich nach dem Interesse, dass er an der Unterlassung hat. Der lässt sich nur schätzen und insbesondere Abmahner setzen den Streitwert eher hoch an, da sich danach die verdienten Anwaltskosten für die Abmahnung richten.
Dem LG Hamburg war das aber nun offenbar doch zu schwammig, so dass man dort einen informellen “Streitwertkatalog für Filesharing” entwickelte hat:
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LG Hamburg: Hamburger Streitwertkatalog - Zur Streitwertbemessung und Streitwertstaffelung bei Urheberrechtsverletzungen im Rahmen von Filesharing-Netzwerken.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Für die Streitwertbemessung ist das Interesse des Verletzten, d. h. der Antragstellerin, an der Abwehr zukünftiger Rechtsverletzungen durch den Antragsgegner maßgebend. Der Streitwert richtet sich dabei vor allem nach der Größe der Untern…
Hamburger Streitwerttabelle für Urheberrechtsstörer
Handakte WebLAWg / Wer über Filesharingsysteme urheberrechtlich geschützes Material “saugt” und auf eine Abmahnung nicht mit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung reagiert ist selbst schuld, wenn die Sache durch das zumeist unausweichliche einstweilige Ve…
Hamburger Streitwertkatalog für Tauschbörsennutzer
auchRecht.de / Das LG Hamburg hat mit Beschluß vom 9.8.2007 - 308 O 273/07 einen Streitwertkatalog für Urheberrechtsverletzungen durch Tauschbörsennutzer aufgestellt. Man könnte die Ansicht vertreten, daß dieser ein klein wenig überzogen ist. “Hier sind…
LG Hamburg gibt Streitwertkatalog für Tauschbörsennutzer heraus
Handakte WebLAWg / Der Streitwert ist entscheidend für die Höhe der Anwalts- und Gerichtskosten. In der letzten Zeit haben vor allem die von der Musikindustrie angesetzten Streitwerte in den Filesharing-Fällen für viel Ärger gesorgt. So erscheint ein Streitwert vo…
Streitwert bei Filesharing von 220.000,00 EURO ?
Rechtblog / This entry is part 3 of 3 in the series FilesharingAuch ein solcher Streiwert kann sich ergeben. In diesem Fall wurden 11 Musikdateien öffentlich zugänglich gemacht. Dabei wurde durch das LG Hamburg ein Streitwert von 20.000 EURO pro Musikt…
OLG Frankfurt: Keine Störerhaftung für Familienmitglieder die Filesharing betreiben
BERLIN BLAWG / Das OLG Frankfurt hat in einem Urteil vom 20.12.2007 (GZ: 11 W 58/07; Link -> PDF) die Grenzen für die Störerhaftung bei Urheberrechtsverletzungen im Internet deutlich enger gesetzt, als in der Vergangenheit andere Gerichte, namentlich das…
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