LG Trier: Streitwert E-Mail-Spam im Eilverfahren 7.500 EUR
spam-abwehren.de | 10. Juni 2007 — LG Trier: Streitwert einstweiliger Verfügung bei E-Mail-Spam € 7.500 Das Landgericht Trier hat in seinem Beschluss vom 11.01.…
In Berlin ist das Risiko für Spammer höher als anderswo. Denn das Amtsgericht Charlottenburg nimmt mit Beschluss vom 28.02.2011 (Az. 207 C 61/11) in Fällen der unverlangten Zusendung eines Werbefaxes einen Streitwert von EUR 7.500,- an. Der Hinweis wurde verbunden mit der Anregung Verweisungsantrag zum Landgericht zu stellen, weil bei diesem Streitwert keine sachliche Zuständigkeit des AG mehr besteht.
Weit weniger generös ist da beispielsweise das Amtsgericht München, das in den Fällen von Spam (E…
» Vollständiger Artikelspam-abwehren.de | 10. Juni 2007 — LG Trier: Streitwert einstweiliger Verfügung bei E-Mail-Spam € 7.500 Das Landgericht Trier hat in seinem Beschluss vom 11.01.…
Die Werbeansprache | 23. Mai 2011 — In einer Entscheidung vom 20.02.2009 (Az. 16 O 64/09) hat sich das Landgericht Berlin mit der Frage beschäftigt, welcher Streit…
Streitsache / Blog | 30. Dezember 2004 — Der BGH hatte darüber zu entscheiden, wie der Streitwert bei einer unverlangten E-Mail-Zusendung zu bestimmen ist. In der instanzg…
IP|Notiz | 5. Juni 2008 — Beschluss des OLG Hamburg v. 11.10.07 (14 W 66/07) Im vorliegenden Streit hatte eine Hamburger Kanzlei einen Spamversender ab…
spam-abwehren.de | 10. Juni 2007 — Streitwert bei Unterlassungsansprüchen wegen Spam im Eilverfahren € 7.500 Das Landgericht Münster hat in seinem Beschluss vom…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 16. September 2011 — Das AG Mühlheim a.d. Ruhr (27 C 2550/10) erkannte darauf, dass im Falle von Spam mit “kleinerem Umfang” auch ein kleinerer Stre…
BERLIN BLAWG | 14. März 2007 — Das LG Berlin hat mit Beschluss vom 9. März 2007 – AZ: 16 O 132/07 – entschieden, dass in Sachen eMail-SPAM der Streitwert– abweic…
spam-abwehren.de | 18. Dezember 2006 — Haftung eines Domaininhabers und Admin-C für E-Mail-Spam +++ Abgrenzung zu AG Dresden NJW 2005, 2561 +++ Streitwert Unterlassungsa…
spam-abwehren.de | 10. Januar 2007 — Streitwert bei Unterlassungsansprüchen wegen Faxspam € 7.500 Das Landgericht Frankfurt/Oder in seinem Beschlussvom 10.01.2007 zum …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 16. September 2011 — Das AG Mühlheim a.d. Ruhr (27 C 2550/10) erkannte darauf, dass im Falle von Spam mit “kleinerem Umfang” auch ein kleinerer Stre…