PKH Beschwerdewert: Gegenstandswert in der PKH-Beschwerde
Rechtslupe | 5. August 2010 — Der Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens gegen die Prozesskostenhilfe versagende Entscheidung ist dann entsprechend Abs. 1 …
Streitwert im PKH-Beschwerdeverfahren
Das OLG Stuttgart hat im Beschluss vom 30.06.2010 - 7 W 25/10 - sich mit der Frage beschäftigt, welcher Gegenstandswert für ein Beschwerdeverfahren gegen eine die Prozesskostenhilfe versagende Entscheidung eines Gerichts anzusetzen ist, wenn die Prozesskostenhilfe mangels Erfolgsaussicht der Klage versagt worden war. Konsequent und richtig hat sich das OLG Stuttgart auf den Standpunkt gestellt, dass in einem solchen Fall der Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens gegen die Prozesskostenhilfe versagende Entscheidung entsprechend Abs…
» Vollständiger ArtikelThemen: Streitwert , Olg Stuttgart , Vergütungs- Und Kostenrecht , Pkh-beschwerde
Rechtsgebiet: Urheberrecht
Erschienen 4. August 2010 auf http://www.blog.beck.de/blog.
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Wie teuer kann eine Richterablehnung kommen?
beck-blog | 10. August 2011 — Umstritten ist in der Rechtsprechung, welcher Gegenstandswert bei Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit…
Keine Prozesskostenhilfe für den Erben trotz pflichtwidrig verzögerter Verbescheidung durch das Gericht
beck-blog | 8. Juni 2011 — Im Ergebnis unbefriedigend ist die Entscheidung des OLG Stuttgart, Beschluss vom 05.05.2011 -13 W 20/11; danach ist ein noch ni…
Auskunft Bdsg: Streitwert für Auskunftsverlangen nach § 34 BDSG / § 13 Abs. 7 TMG
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. März 2009 — Bei datenschutzrechtlichen Auskunftsverlangen stellt sich aus der rechtsanwaltlichen Sicht durchaus schon mal die Frage, welc…
Bundesverfassungsgericht rückt Bewilligungsmaßstab bei der Prozesskostenhilfe zurecht
beck-blog | 8. August 2010 — Das Bundesverfassungsgericht musste mit dem Beschluss vom 24.6.2010 - 1 BvR 3332/08 - eingreifen und einer zu engen Auslegung…
BVerwG 7 B 31.03 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht | 20. September 2004 — 1. Der Antrag der Kläger, ihnen gemäß § 166 VwGO i.V.m. §§ 114 und 121 Abs. 1 ZPO für das Beschwerdeverfahren Prozesskostenhilfe z…
Prozesskostenhilfe für das gesamte Prozesskostenhilfeverfahren
beck-blog | 24. März 2009 — Der Grundsatz, dass Prozesskostenhilfe nicht für das Prozesskostenhilfeverfahren bewilligt werden kann, wird dann besonders fra…
Tragweite der Prozesskostenhilfebewilligung
beck-blog | 16. Januar 2010 — Das OLG Düsseldorf hat in einem sehr praxisnahen Beschluss vom 18.12.2009 - 8 WF 216/09 - sich zutreffend auf den Standpunkt …
Bei grundsätzlicher Bedeutung kann Prozesskostenhilfe nicht verweigert werden
beck-blog | 13. Dezember 2010 — Die restriktive Art, mit der manche Gerichte bei der Bewilligung von Prozesskostenhilfe vorgehen, ist leider immer wieder festz…
PKH-Erklärung kann auch noch im Beschwerdeverfahren nachgereicht werden
Anwalt bloggt | 21. Februar 2010 — In seinem Beschluss vom 27.01.2010 in dem Verfahren 10 D 2892/09 hat sich der Hessische Verwaltungsgerichtshof mit der der Be…
