Streitwert: Immer noch 7.500 Euro in Berlin
am 04.12.2006 von http://www.aktiv-gegen-spam.de
Manchmal artet auch eine Unterlassungsklage wegen eMail-Spamming in richtige Arbeit aus. Die sich ein Ku’damm-Eingang-Uhlandstraße-Anwalt für seinen Mandanten macht. Das ist sehr löblich.
Frustrierend allerdings ist es aber auch: Zunächst zwei, später dann später noch einmal sechs Seiten Papier – gespickt mit Zitaten aus dem amerikanischen (!!) Recht – schreibt der Beklagtenvertreter knackig voll, weil seiner Ansicht nach der Gegenstandswert nur 3.000 Euro betrage.
Dieser Belletristik setzt das Landgericht (Beschluß vom 24.11.2006 – 15 O 561/06) einen einzigen Satz entgegen:
wird …
Streitwert in Trier
Aktiv gegen Spam / Das Landgericht Trier hat im vorläufigen Rechtsschutzverfahren gegen eMail-Spam den Streitwert auf 7.500 Euro festgesetzt (Beschluß vom 11.01.2007, 5 O 18/07). Dies entspricht 15.000 Euro in der Hauptsache, wenn man die übliche Reche…
Zum Schein: Identitätsfeststellung mit 7.500 Euro Gegenstandswert
Aktiv gegen Spam / Es ist unerheblich, wenn der Angerufene zunächst zum Schein auf das Angebot des Anrufers eingeht, da dies zur Durchsetzung seines Anspruchs (etwa: Feststellung der Identität des Anspruchsgegners) sinnvoll erscheint. Landgericht Berlin,…
Weihnachtsfeier in einer Ku’Damm-Kanzlei
kanzlei-hoenig.info / Eine Referendarin berichtete: Die Mitarbeiter einer Ku’Damm-Kanzlei wurden zur Weihnachtsfeier eingeladen. In der Einladung – kostengünstig per eMail versandt – fand sich auch die Bitte der Seniorpartner an die Mitarbeiter, si…
Kammergericht setzt Streitwert erneut auf 7.500 Euro fest
Aktiv gegen Spam / Nachdem der 18. Senat des Kammergerichts bereits am 14.1.2006 den Streitwert für eMail-Spam auf 7.500,00 Euro festsetzt hat (18 W 2/05), geht der 5. Senat des Kammergerichts noch einen Schritt weiter. In dem Beschluß vom 12.05.2006 (5 W…
Rechengrößen der Sozialversicherung 2006
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundeskabinett hat die Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2006 (Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2006) beschlossen. Damit erfolgt die jährliche Aktualisierung von Rechengrößen der Sozialversic…
Keine Berufung für den Spammer
Aktiv gegen Spam / Das Kammergericht hat am 26. Januar eine überraschende Entscheidung (KG, Urteil vom 26.01.07, 9 U 52/06) gefällt: Gegen das Urteil des Landgerichts ist für den Spammer eine Berufung nicht zulässig, weil der Gegenstandswert die B…
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