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Streitwert-Hitliste

am 30.07.2005 von http://www.kulioo.de

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Euro Cities ./. Toll Collect

DPMS INFO / Ein aktueller Rechtsstreit vor dem Landgericht (LG) Berlin bringt die durch Skandale berühmt gewordene Firma, Toll Collect, erneut in die Schlagzeilen. Toll Collect kassierte vom LG Berlin auf Antrag des Landkartenverteibers, Euro Cities aus Berlin,

Transporteure verklagen Toll Collect

neues aus schwabenheim / Vor dem LG Düsseldorf hat der Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung mit anderen die Mautbetreiber Toll Collect verklagt. Die Firma soll ihre Geschäftsbedingungen in einem besonders undurchsichtigen Verfahren geändert haben. Desh

Beschwerde beim BKartA über Toll Collect

Jurabilis / Berlin (dpa) - Die Maut-Auseinandersetzungen zwischen den Fuhrunternehmen und dem Betreiber Toll Collect haben jetzt auch das Bundeskartellamt erreicht. Der Bundesverband Spedition, Logistik und Entsorgung hat bei den Wettbewerbshütern jetzt Beschw

Neuer Markeninhaber für “Toll Collect”

MarkenBlog / Die Toll Collect GbR aus Berlin hat die Wort-/Bildmarke TOLL COLLECT (Registernummer: 301 14 499) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 05.03.2001 Schutz in den Nizzaklassen 35, 36, 38, 39, 41 und 42. Bisherige Markeninhaberin war di

Mautbetreiber Toll Collect wehrt sich gegen Steuervorwürfe

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Autobahn-Mautbetreiber Toll Collect wehrt sich gegen Steuervorwürfe. Die Staatsanwaltschaft überprüfe die Zahlung von 15,7 Millionen Euro Umsatzsteuern, bestätigte eine Sprecherin des Unternehmens am Montag

Transport- und Logistikverbände verklagen Toll Collect

Rechtblog / 32 Transport- und Logistikverbände haben eine Sammelklage gegen den Maut-Betreiber Toll Collect erhoben. Dies berichtete die «Rheinische Post» am 30.01.2006. Im Mittelpunkt des beim Landgericht Düsseldorf anhängigen Verfahrens (Az.:

Tippfehler im Online-Shop

IT-Blawg / Beruht die Preisauszeichnung in einem Online-Shop auf einem Tippfehler, dann kann der Kunde nicht auf die Lieferung der Ware für den angegebenen Preis bestehen. Der Verkäufer hat dann gem. § 119 BGB ein Anfechtungsrecht aufgrund Erklärungsirrt

Typhoon Abmahnung: Kostennote über 4.826,76 EUR

MarkenBlog / Streitwert 150.000 EUR + Verdopplung der Gebühren durch den hinzugezogenen Patentanwalt x 1,3 RVG Gebühr = 4.826,76 EUR inkl. MwSt.

Google-Adword des Tages gesucht

RA J. Melchior, Wismar / In Udo Vetters law blog wurde gestern über skurrile Adwords diskutiert ud auch hier gab es schon eine nettes Beispiel. Mein Vorschlag: Wie wäre es mit einer Hitliste namens „Adword des Tages? Hier schon einmal zwei nette Angebote z

Kongressbibliothek traut Wayback Machine

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Die Forschungsabteilung des Kongresses sitzt in der Library of Congress, und diese traut der Wayback Machine bei archive.org. Um Störungen zu vermeiden, setzt sie ihre Spinnen auf Webserver an, nachdem sie deren zust&au

LG Hamburg: 20.000 € Streitwert bei unerlauter Werbung mit Lebensmitteln ist fair

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Durch einstweilige Verfügung wurde es einem Online-Händler untersagt, für die Lebensmittel „Cellulose, Calcium, Biozink und Veikang“ mit der Aussage zu werben, dass die Lebensmittel zur Korrektur von Allergieerkrankungen f

Grammatikunterricht

Das interessiert doch wieder keine Sau... / “Möchten Sie heute um 20.00 Uhr zu Bastian Sick ins Theater? “Gerne. ” “Okay, dann liegen zwei Karten an der Kasse für Sie bereit.” Manche Tage, sind doch einfach toll. Vor allem wenn es dann noch mit dem Babys

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