OLG Köln verbilligt Fotoklau
LawBlog | 16. Januar 2012 — Fotoklau wird etwas billiger – zumindest im Gerichtsbezirk Köln. Das Oberlandesgericht Köln hat nun festgelegt, dass der Streit…
Streitwert bei “Fotoklau” 3000 €
Immer wieder werden Abmahnungen für die Übernahme fremder Bilder ausgesprochen. Die Berechnung der Anwaltsgebühren für den berechtigten Unterlassungsanspruch erfolgt aus dem Streitwert. Immer wieder ist dabei zu beobachten, dass Rechtsanwälte zum Teil sehr hohe Streitwerte für diesen verhältnismäßig geringen Verstoß aussprechen. Der Streitwert beim Fotoklau im Internet wurde jetzt auch vom OLG Köln auf 3000 € festgesetzt.
Das Gericht folgt damit der bereits in Berlin üblichen Rechtsansicht, nach welcher bei der unberechtigten Übernahme von Fotos auf Webseiten ein Streitwert in Höhe von 3000 € anzunehmen ist.In dem zugrunde liegenden Rechtsstreit wurd…
» Vollständiger ArtikelThemen: Internet , Berlin , Ebay , Abmahnung , Streitwert , Fotografie , Fotoklau
Erschienen 11. Januar 2012 auf http://www.presserecht-aktuell.de.
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Streitwert Abmahnung Arbeitsrecht Garantie: Klassiker Abmahnung wegen Widerrufsbelehrung: Streitwert von 3000 Euro
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 20. September 2010 — Das OLG Karlsruhe (4 W 19/10) stellt fest, dass bei einer Abmahnung wegen einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung ein Streitwert …
Pfennigfuchser
Vertretbar Weblawg | 30. Dezember 2008 — Das OLG nimmt es ganz genau: Der Verfügungsantrag mit einem Gesamtstreitwert von 20.000,- EUR war in der Berufung auf einen von…
Landgericht Berlin: Nimmt bis zu 5000 Euro Streitwert pro wettbewerbswidrige AGB-Klausel an!
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 18. Dezember 2007 — Das Landgericht hat im Rahmen eines erst kürzlich ergangenen Beschlusses entschieden, dass falsche AGB durchaus abgemahnt werden k…
OLG Köln: Streitwert für Unterlassungsverfügung bei Fotoklau durch Privatpersonen oder Kleingewerbetreibende 3.000 EURO
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 12. Januar 2012 — OLG Köln Beschluss vom 22.11.2011 6 W 356/11 Das OLG Köln hat entschieden, dass der Streitwert für Unterlassungsverfügungen bei Fo…
Streitwert bei SPAM
muepe.de | weblog peter müller | 19. Oktober 2005 — Der Streitwert eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs bemisst sich allein nach dem nach freiem Ermessen zu schätzende…
Streitwert bei Datenschutz-Auskunftsverlangen
Datenschutzbeauftragter Online | 2. April 2009 — Der Streitwert für ein datenschutzrechtliches Auskunftsverlangen wurde in einem erneuten Urteil relativ niedrig angesetzt. Inzw…
Markenname in Domain: Streitwert 280.000 Euro
Markenrechts-Blog | 20. Juni 2011 — Wie kürzlich bereits berichtet, sind markenrechtliche Domainstreitigkeiten mit einem hohen Streitwert im fünfstelligen Bereich kei…
Landgericht Berlin zum Streitwert bei Spam-E-Mails
Die Werbeansprache | 23. Mai 2011 — In einer Entscheidung vom 20.02.2009 (Az. 16 O 64/09) hat sich das Landgericht Berlin mit der Frage beschäftigt, welcher Streit…
Streitwert bei unverlangter E-Mail
Streitsache / Blog | 30. Dezember 2004 — Der BGH hatte darüber zu entscheiden, wie der Streitwert bei einer unverlangten E-Mail-Zusendung zu bestimmen ist. In der instanzg…
