Stolpernde Anwälte
KunzOBlog | 7. August 2007 — Am 22.6.2007 hat fel. in der NZZ berichtet, dass die neuen Einheitsbeschwerden nach BGG grundsätzlich reformatorische Rechtsmittel…
Streitwert bei BGG-Beschwerden gegen Rechtsöffnungsentscheide in Arbeitssachen
In Rechtsöffnungssachen steht die Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht nur dann zur Verfügung, wenn der Streitwert CHF 30'000.- übersteigt (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Dies gilt auch in arbeits- oder mietvertraglichen Fällen. Ein am letzten Freitag online gestellter Bundesgerichtsentscheid bestätigt, dass das ti…
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Anwendung von kantonalem Recht ist keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung
KunzOBlog | 14. Juni 2008 — In einem Verfahren betreffend Staatshaftung wegen mangelhafter ärztlicher Behandlung hielt das Bundesgericht fest, dass die Frage,…
5A_635/2007: Landwirtschaftliche Tätigkeit in einer Wohnzohne; keine Rechtsfrage grundsätzlicher Bedeutung
swissblawg | 24. März 2008 — Ein Grundeigentümer ging gegen den Eigentümer einer Nachbarparzelle vor, der seit vielen Jahren mehrmals jährlich Schafe auf seine…
Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung i.S.v. Art. 74 BGG
KunzOBlog | 25. Juli 2007 — Was eine "Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung" im Sinne von Art. 74 BGG ist, welche - auch unter dem üblichen Streitwert - e…
Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung
KunzOBlog | 24. Juli 2007 — Eine Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht (Art. 72 ff. BGG) ist bei vermögensrechtlichen Streitigkeiten bekanntlich auch…
Kognition bei Beschwerden gegen Rechtsöffnung
KunzOBlog | 24. Juli 2007 — Seit Inkrafftreten des neuen Bundesgerichtsgesetzes am 1. Januar 2007 können Rechtsöffnungsentscheide mit der Beschwerde in Zivils…
Prozessfalle Art. 100 Abs. 6 BGG
KunzOBlog | 29. Januar 2009 — Bekanntlich kann mit der Beschwerde an das Bundesgericht grundsätzlich bis zur Erledigung eines kanonalen Kassationsverfahrens zug…
Aktenzeichen Gericht: Was bedeuten Aktenzeichen bei Gericht?
Rechthaber | 26. Dezember 2008 — Eine Übersicht über die Akten- und Registerzeichen bei deutschen Gerichten: Registerzeichen der deutschen Justizbehörde…
Dorenaz Praxis: Es lebe die Dorénaz-Praxis
KunzOBlog | 19. Oktober 2007 — In Kantonen, die ein Nichtigkeitsrechtsmittel kennen (wie z.B. der Kanton Zürich), ist es bekanntlich zulässig, zuerst den Entsche…
Rügeprinzip bei Beschwerden gegen vorsorgliche Massnahmen
KunzOBlog | 12. Oktober 2007 — Werden vorsorgliche Massnahmen vor Bundesgericht angefochten, so gilt das Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG), wobei nur die Verletz…
