Streitwert bei Filesharing von 220.000,00 EURO ?
am 20.05.2008 von Rechtblog
This entry is part 3 of 3 in the series FilesharingAuch ein solcher Streiwert kann sich ergeben. In diesem Fall wurden 11 Musikdateien öffentlich zugänglich gemacht. Dabei wurde durch das LG Hamburg ein Streitwert von 20.000 EURO pro Musiktitel angenommen.
Wie kommt es nun zu einer solchen Streitwertbemessung ?
Für die Streitwertbemessung ist das Interesse des Verletzten, an der Abwehr zukünftiger Rechtsverletzungen maßgebend. Der Streitwert richtet sich dabei vor allem nach der Größe der Unternehmen einschließlich deren Umsatzes und der Gefährlichkeit des jeweiligen Verstoßes (vergleiche Zöller-Herget, ZPO, 25 Auflage 2005, § 3 Rn. 16, Stichwort: Gewerblicher Rechtsschutz).
Die Besonderheit des hier vorliegenden Falles liegt darin, dass der” Verletzer” durch den Betrieb eines Servers zum Funktionieren des Filesharingsystems über das Netzwerk insgesamt beigetragen hat und sozusagen die öffentliche Zugänglichmachen und von Musikdateien erst …
LG Hamburg: Hamburger Streitwertkatalog - Zur Streitwertbemessung und Streitwertstaffelung bei Urheberrechtsverletzungen im Rahmen von Filesharing-Netzwerken.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Für die Streitwertbemessung ist das Interesse des Verletzten, d. h. der Antragstellerin, an der Abwehr zukünftiger Rechtsverletzungen durch den Antragsgegner maßgebend. Der Streitwert richtet sich dabei vor allem nach der Größe der Untern…
Hamburger Streitwertkatalog für Tauschbörsennutzer
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BFH: Kein Mindeststreitwert im Verfahren der Aussetzung der Vollziehung
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BFH: Kein Mindeststreitwert im Verfahren der Aussetzung der Vollziehung
Steuerblog / Der Streitwert im Verfahren der Aussetzung der Vollziehung nach § 69 Abs. 3, 5 FGO ist mit 10% des Betrags anzusetzen, dessen Aussetzung begehrt wird . Der durch das Kostenrechtsmodernisierungsgesetz eingeführte Mindeststreitwert (§ 52 Abs. 4…
Streitwert von Urheberrechtsverletzungen auf Ebay
Rechtblog / Leider ist immer wieder zu beobachten, dass aus Unwissenheit, Ignoranz oder einfach aus Faulheit ein Bild kopiert und für das eigene Angebot benutzt wird. In der Regel ist davon auszugehen, dass die Bilder im Sinne des § 72 Abs. 2 UrhG gesch&#…
Abmahnungen im Filesharing durch Rasch und Kollegen geht weiter
Rechtblog / This entry is part 2 of 2 in the series FilesharingDie Abmahnungen durch die Rechtsanwälte Rasch wegen unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen geht weiter. Inzwischen datieren die abgemahnten Rechtsverstöße aus dem Februar…
“bwin” verliert seine 6 Millionen Klage vor dem LG Bremen
Rechtblog / Werder Bremens ehemaliger Trikotsponsor bwin ist mit einer Staatshaftungsklage in Millionenhöhe gegen das Land Bremen gescheitert. Das Landgericht Bremen wies am 27.12.2007 die Klage des privaten Sportwettenanbieters über sechs Millionen Eu…
Kriminalstatistik 2007 und Filesharing
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Abofallen: Verdienst du was dir zusteht ? ( Gehaltsberater.de)
Rechtblog / This entry is part 5 of 5 in the series AbzockfallenDer Slogan steht für Qualität. Die sog. Gehaltsvergleich LTD aus Frankfurt am Main fordert unsere Mandantin nun nachdrücklich auf das Abo für 79 € + 5 € Mahngebühr = 84…
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