Streitwert: 1.136.226.552,98 Euro
am 26.07.2005 von http://log.handakte.de/Einen Schaden von etwa zwei Milliarden Euro hat das System Flowtex denen beschert, die auf das vermeintlich ertragreiche Geschäftsmodell Manfred Schmiders vertraut haben. Mehr als 3.000 von den Horizontalbohrsystemen, die sein Unternehmen in enormer Zahl verkaufte und wieder zurückleaste, …
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Markenpiraterie - 7 Mrd. EUR Schaden im deutschen Maschinenbau
MarkenBlog / Die deutschen Maschinen- und Anlagenbauer haben im vergangenen Jahr verstärkt unter Produkt- und Markenpiraterie gelitten. “Wir schätzen den Schaden auf etwa sieben Milliarden Euro”, sagte der Präsident des Branchenverbands VDMA, Manf…
Streitwert: 1,1 Milliarden Euro
Handakte WebLAWg / Mit der größten Amtshaftungsklage in der deutschen Rechtsgeschichte gegen das Land Baden-Württemberg muss sich ab kommenden Freitag das Landgericht Karlsruhe befassen, so n-tv. Dabei fordern 113 Banken, Leasinggesellschaften, Firmen und Einzelpers…
Streitwertabhängige Rechtsanwaltsgebühren
chris.blog » Jura / Die Vergütung deutscher Rechtsanwälte beruht im Wesentlichen auf zwei Faktoren, nämlich der Tätigkeit des Anwaltes (z.B.: nur außergerichtlich oder auch vor Gericht aufgetreten?) und dem Streitwert (z.B. 500 Euro, wenn es um eine Klage auf Zahlu…
Deutschland: 29 Mrd. Euro Schaden durch Markenpiraterie
MarkenBlog / Diese Zahl nannte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) in Frankfurt auf der Konsumgütermesse “Ambiente”. Den volkswirtschaftlichen Schaden, den die Produktpiraten anrichten, beziffert die EU auf weltweit bis zu 300 Milliarden…
Gesetzliche Sozialversicherung mit Defizit im ersten Quartal
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die gesetzliche Sozialversicherung hat im ersten Quartal ein höheres Defizit eingefahren als im Vorjahr. Insgesamt lag das Minus bei 3,7 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Im Vorjahreszeitra…
Wirtschaftskriminalität richtet 4,1 Milliarden Euro Schaden an
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Wirtschaftskriminalität hat in Deutschland im vergangenen Jahr einen Schaden von 4,1 Milliarden Euro angerichtet. Dies seien 200 Millionen Euro weniger als 2006, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) am Freitag mit. Die Wirtscha…
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