Streitthema Grillen
am 06.07.2008 von http://www.adr-blog.de
In der aktuellen Ausgabe der Neuen Osnabrücker Zeitung widmet sich der Artikel “Der Stress am Gartenzaun” dem Thema Nachbarschaftskonflikte. Das sommerliche Grillen wird dabei als das “heißeste” Streitthema herausgestellt. Denn während die eine Seite sich über ein Grill- und Gartenfest freut, erregt der Geruch und Lärm auf der anderen Seite schnell Ärger. Oftmals soll in dieser Situation der Richter entscheiden und für Frieden sorgen. Dem kann ein Gerichtsverfahren aber in den meisten Fällen nicht gerecht werden. Ärgerlich für die Streitenden ist insbesondere, dass es keine klare Linie in der Rechtsprechung zum Grillen gibt. Der Gang zum Gericht ist also ein wahres Roulettespiel, denn es liegen zahlreiche zum Teil widersprechende Urteile zum Grillen vor.
So entschied das Landgericht München, dass das Grillen in den Sommermonaten grundsätzlich üblich sei und von Nachbarn geduldet werden müsse. Ein Verbot könne nur dann ausgesprochen werden, wenn es zu wesentlichen Beeinträchtigungen durch Rauch, Ruß und Wärme kommt. Andere Gerichte haben dagegen gänzlich anders entschieden und sogar komplette Grillverbote in Wohnungseigentümergemeinschaften für zulässig erklärt. Auch was die zulässigen Grillzeiten und -häufigkeiten angeht, besteht unter den Richtern keine Einigkeit. Die Entscheidungen bewerten als angemessen zwischen 6 Stunden pro Jahr und zweimal im Monat zwischen …
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Neuregelungren bei Verbraucherdarlehen
§§ Jur-Blog.de §§ / Auch online werden zunehmend Darlehen an Verbraucher angeboten. Dabei ist die anonyme Werbung und Bestellung im Internet besonders verführerisch. Das Bundeskabinett hat aktuell eine Neuregelung beschlossen. Diese greift tief in die noch nicht allzu …
Das perfekte Grillen :: Tipps und Urteile zum Grillen auf Balkon und Terasse
JuracityBlog / Kaum lässt sich die Sonne einmal länger blicken, erfüllt die Luft neben dem Blütenduft der feine Rauch perfekt gegrillter Würstchen, Spareribs und Steaks. An den Tankstellen türmen sich Säcke von Grillkohle und Gr…
Grillen und Feiern auf Balkon und im Garten - der Sommer kommt wieder
JuracityBlog / Deutschland grillt gerne. Besonders die Männer lieben das Spiel mit dem Feuer. Bald kann es wieder losgehen: Nachdem der August für die Griller ins Wasser gefallen ist, soll nächste Woche endlich wieder das Sönnchen scheinen. Am m…
EM Grillen und der liebe Nachbar
JuracityBlog / Da heute abend - jedenfalls bei uns - das Wetter einigermassen grilltauglich ist, werden wir wohl wieder einmal etwas leckeres auf dem Rost werfen. Beim Grillen weiß man ja anders als beim Fussballspiel wie´s ausgeht … Aber auch das Grill…
Sommerzeit - Grillzeit
Kanzlei Finkenzeller & Kollegen - Rechtsanwälte in Ingolstadt / grillenGrillen - dem einen läuft bei Grillduft das Wasser im Munde zusammen, der andere sucht entnervt das Weite, weil dunkle Rauchschwaden geradewegs von Nachbars Garten durch das offene Fenster in sein Schlafzimmer ziehen. Beachten Sie folgende Ti…
Grillen im Garten oder auf dem Balkon - Muss ich den Nachbarn einladen? RA Hartmann im Interview
JuracityBlog / Die Sonne kommt raus und es geht langsam auf den Sommer zu. Grund genug, sich Gedanken über bevorstehende Grillabende im eigenen Garten oder auf dem Balkon zu machen. Was muss ich dabei beachten? Muss ich auf den Nachbarn Rücksicht nehmen?…
Viel Spass beim Grillen!
JuracityBlog / wünscht Ihnen das Team der Kanzlei Felser Rechtsanwälte und Fachanwälte an diesem Wochenende. Endlich hält der Sommer auch bei uns Einzug und belohnt die Daheimgebliebenen oder Nochnichweggefahrenen oder -geflogenen mit strahlen…
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