Streitthema Bombodrom in der Kyritz-Ruppiner Heide
am 27.12.2005 von http://strafprozess.blogspot.comIn Brandenburg warnen die Grünen die Landesregierung vor einem Einknicken beim geplanten Bombodrom. Sie appellierten am Sonntag an Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD), bei seinem bevorstehenden Gespräch mit Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) keinen faulen Kompromiss einzugehen. Das Wohl …
Bombodrom soll in Kyritz-Ruppiner Heide gebaut werden
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der neue Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hält am geplanten Luft-Boden-Schießplatz in der Kyritz-Ruppiner Heide fest. Der Ãœbungsplatz wird sogar dringender denn je gebraucht, sagte Jung der Berliner Zeitung (Freitagsausgabe). De…
Streitfall Bombodrom
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Im Streit um das Bombodrom hat der Landkreis Ostprignitz-Ruppin auch dem neuen Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) den Kampf angesagt. Jung hält an den Plänen für den Bomben-Abwurfplatz fest. Landrat Christian Gilde (SPD) kitisierte am F…
Union erklimmt Jahreshoch in Wählerumfrage zurück
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Kurz vor dem CDU-Parteitag in Stuttgart hat die Union ihr Jahreshoch in der Wählergunst zurückerobert. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage des Magazins Stern sowie des Senders RTL stiegen CDU/CSU um zwei Punkte auf 3…
Aktuell: Online-Durchsuchung und Parteien
Datenschutzbeauftragter Online / Das ZDF-Politbarometer fragte den Bürger auf der Strasse, was er von der Online-Durchsuchung hält. Wer sich die Primärquelle ansieht, dem sträuben sich die Nackenhaare über Volkes Stimme: 57% finden die “Online-Durchsuchung” grundsÃ…
Schäuble hat die Demokratie nicht verstanden oder will sie abschaffen
Schäuble muss weg / Das sagen nicht nur die Grünen. Schäubles Rücktritt wäre «ein Segen und ein Geschenk für den Rechtsstaat», das Grundgesetz ist geschrieben worden, «um Machtträger wie Schäuble in den Griff zu bekommen», ist von den Linken zu hören. Man…
Große Mehrheit für Änderung des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Mit den Stimmen der Regierungsfraktionen sowie der FDP und der Grünen hat der Rechtsausschuss am Mittwochmorgen beschlossen, einen Entwurf zur Änderung des Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG, 16/10145) anzunehmen. Das Parlament…
Fehlendes Augenmaß - Staatsanwaltschaft nimmt Berufung zurück
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo / Soeben hatte ich Gelegenheit, die Staatsanwältin, die diese Berufungsbegründung verfasst hat, live zu erleben.Zur Erinnerung: mein Mandant befand sich schon in einer stationären Therapie als das Urteil erster Instanz gefällt wurde und die Amtsric…
Beute aus Straßenraub, halbes Handy (nein, nicht Hähnchen)
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Nicht selten fragt man sich, warum Täter manche Taten begehen. Die Frage stellt man sich oftmals auch nicht zuletzt aufgrund des mehr als zweifelhaften Taterfolges, bzw. der Beute.Eben dies hatte ich mich spontan auch hier gefragt:Ein Räubertrio ha…
Sozietät oder Bürogemeinschaft?
beck-blog / Anwälte, die nicht als “Einzelkämpfer” tätig sein wollen, stehen vor der Wahl: Sozietät oder Bürogemeinschaft? In der Rechtsanwaltssozietät haftet ein Kollege für die Fehler der anderen. Die Sozietät steht schließlich mit ihrem…
BReg: Investitionszulage bis 2013 gesichert
STEUERRECHT / Zur heutigen Zustimmung des Bundesrates zum Investitionszulagengesetz 2010 erklärt das Bundesministerium der Finanzen (BMF): Die Investitionsförderung in den neuen Ländern und Berlin ist weiterhin eines der zentralen Instrumente zur Förderung des…
Gemeinden und Streetview
Datenschutzbeauftragter Online / Es ist wiedermal erschreckend mit welcher Naivität und Gleichgültigkeit vor Ort hantiert wird - in der Aachener Zeitung ist heute ein Artikel (in dem ich fälschlicherweise als Anwalt tituliert werde) zum Thema Google Streetview. Dort wird der Stad…
Hund beißt Studentin in den Allerwerteste
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Es klingt wie ein wahrgewordener Alptraum eines Fahrradfahrers. Allerdings erschließt sich mir nicht, warum die junge Frau erst von ihrem Drahtesel gestiegen ist.Auf der Flucht vor einem bissigen Schäferhundmischling hat sich eine Fahrradfahrerin a…
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