Streit zwischen Merkel und Steinmeier um Obama-Besuch
am 09.07.2008 von
Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier streiten offen über den Berlin-Besuch von US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama.
Merkel habe ein gewisses Befremden über Meldungen geäußert, das Brandenburger Tor als Wahlkampfkulisse bei dem Besuch zu nutzen, sagte Regierungssprecher Thomas Steg am Mittwoch in Berlin. Dafür hat sie in der Tat nur ein begrenztes Verständnis. Vizekanzler Steinmeier begrüßte das Ansinnen Obamas dagegen und warnte davor, bei den USA einen abweisenden Eindruck zu hinterlassen.
Die Amerikaner haben entscheidend zur Rettung der Stadt Berlin beigetragen, drum sollten wir ihnen auch ermöglichen, an historischen Stätten wie dem Brandenburger Tor aufzutreten, sagte Steinmeier der Frankfurter Rundschau (Donnerstagausgabe). Er hoffe, dass die innerdeutsche Diskussion darüber keinen falschen, gar abweisenden Eindruck erweckt. Der Der SPD-Politiker fügte hinzu: Wenn sich Barack Obama entscheidet, eine Europa-Reise zu machen und neben Großbritannien und Frankreich auch Berlin zu besuchen, sollte uns das hochwillkommen sein.
Obama wird am 24. Juli in Berlin erwartet. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hatte am Dienstag erklärt, er würde sich freuen, wenn Obama das Wahrzeichen für einen Auftritt nutzen wolle. In Kürze sollten Details der Visite mit Abgesandten Obamas besprochen werden. Eine Rede vor dem Brandenburger Tor müsste von Wowereit wegen der damit verbundenen Sicherheitsvorkehrungen genehmigt werden.
Steg sagte, politische Veranstaltungen am Brandenburger Tor hätten immer einen außergewöhnlichen Charakter gehabt und seien überparteilich gewesen. Unüblich ist es indes, im Ausland Wahlkampf zu machen mit Blick auf eine Auseinandersetzung, die in den Vereinigten Staaten in diesem Fall zu treffen ist, sagte Steg im Namen Merkels.
Steinmeier vertrat hingegen die Ansicht, der Reisewunsch müsse als Signal verstanden werden für die Bedeutung, die die transatlantischen Beziehungen für Obama spielten. Dies müsse Anlass für eine positive Reaktion sein. Beide Kandidaten - der Demokrat Obama ebenso wie der Republikaner John McCain - seien gerngesehene Gäste in der Hauptstadt.
Obamas Wahlkampfteam hat bislang lediglich bestätigt, dass der Senator eine Europa- und Nahostreise vor dem Nominierungsparteitag der Demokraten Ende August plant und dabei auch in Deutschland Station machen will. Der 46-Jährige will durch die Auslandsreise sein außenpolitisches Profil schärfen. Der 25 Jahre ältere Vietnam-Veteran McCain beansprucht auf diesem wichtigen Feld mehr Erfahrung für sich.
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